Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias S. • 03.09.2009
Antwort von Emanuel Kotzian PIRATEN • 04.09.2009 (...) Und zwar selbst dann, wenn sie zunehmend aus Steuermitteln cofinanziert wird. Der einzige Ausweg besteht darin, eine Grundversorgung zu definieren und solidarisch zu versichern. Dabei sollten für Kinder alle medizinischen Möglichkeiten offen stehen und diese sich mit zunehmendem Lebensalter auf notwendige Massnahmen vermindern. (...)
Frage von Natascha P. • 03.09.2009
Antwort von Emanuel Kotzian PIRATEN • 17.09.2009 Sehr geehrte Frau Preis,
ahoi Sozialkunde-Leistungskurs,
Frage von Natascha P. • 03.09.2009
Antwort ausstehend von Friederike Prüll Tierschutzpartei Frage von Sergey V. • 03.09.2009
Antwort von Ralf Matheis Einzelbewerbung • 07.09.2009 Frage von Michael M. • 03.09.2009
Antwort von Ralf Stegner SPD • 08.09.2009 (...) Zu Ihrem vierten Fragenkomplex: Die bisherigen Reformen in der Landespolizei dienten nicht der Personaleinsparung, sondern der Stärkung des operativen Bereiches. Der Anteil der Landespolizei am Gesamtstellenabbau wurde nach Rücksprache mit dem Innenminister in die Vereinbarung zum Nachtragshaushalt 2009 mit der Maßgabe aufgenommen, dass keine Belastungen für den operativen Dienst auftreten werden. (...)
Frage von Walter H. • 03.09.2009
Antwort von Hanns-Dieter Schlierf ÖDP • 04.09.2009 (...) Ich glaube das nicht. Die ÖDP möchte über ein Bürgerbegehren die Menschen vor dem gesundheitsschädlichen Mitrauchen bewahren. (...)