Antwort ausstehend von Volker Schebesta CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.03.2011 von Thomas Marwein BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) zu 2. Der Verzicht auf WLAN-Netzwerke an Schulen befürworte ich. WLAN-Netze müssen nicht sein. (...)
Antwort 23.03.2011 von Kirsten Tackmann Die Linke
(...) Die Pfändungsfreigrenze leitet sich in der Tat auch vom Existenzminimum ab, sie ist aber nicht identisch mit diesem. Den Pfändungsfreibetrag als Bemessungsgrundlage für die Grundsicherung heranzuziehen würde bedeuten, dass überschuldete, aber erwerbstätige Menschen über genau so viel Geld verfügen würden, wie Menschen im Grundsicherungsbezug ohne ein Einkommen. Das ist in der Gesellschaft mehrheitlich nicht akzeptiert, weil es dem allgemeinen Gerechtigkeitsgefühl widerspricht. (...)
Antwort 01.03.2011 von Johannes Singhammer CSU
(...) Ihre Frage hat sich durch den Rücktritt von Herrn Bundesminister zu Guttenberg zeitlich überholt. (...)
Antwort ausstehend von Ursula Haußmann SPD
Antwort 01.03.2011 von Dietmar Bartsch Die Linke
(...) Die für heute angekündigte Entscheidung von Herrn zu Guttenberg, sein Ministeramt aufzugeben, ist die richtige Schlussfolgerung. (...)