Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Achim Tüttenberg
Antwort 08.03.2010 von Achim Tüttenberg SPD

(...) Die SPD-Landtagsfraktion hat genau aus den auch von Ihnen erwähnten Gründen mit Nein gestimmt. Die Elternrechte werden abgebaut, den Kindern wird der Übergang erschwert. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 11.03.2010 von Hannelore Kraft SPD

(...) Die Vorschläge der SPD haben nichts mit den Vorstößen der FDP zu tun. Unser Ziel ist es, Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose mit kaum überwindbaren Vermittlungshemmnissen zu schaffen, weil sie oft keine Aussicht mehr auf einen regulären Arbeitsplatz haben. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 05.05.2010 von Daniel Bahr FDP

(...) bei mancher Frage stehen einem ja die Nackenhaare zu Berge! (...) Da es das Ziel und die Aufgabe an die Regierungskommission ist, das Gesundheitssystem gerechter und effizienter zu machen, gehe ich davon aus, dass am Ende weniger Steuermittel in das Gesundheitssystem fließen müssen. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.03.2010 von Christian Lindner FDP

(...) meine Position zum Thema habe ich Ihnen dargelegt. Natürlich steht es Ihnen frei, weitere Erkundigungen bei den Steuerbehörden der Bundesländer einzuholen. Ich bitte um Ihr Verständnis, dass ich dafür der falsche Ansprechpartner bin. (...)