Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anja R. • 04.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 09.09.2009 (...) Das wird auch in Zukunft so bleiben. Gerne erinnere ich in diesem Zusammenhang an die Verankerung des Tierschutzes als Staatsziel im Grundgesetz. Die seinerzeit bestehenden Widerstände gegen diese Grundgesetzänderung in den Reihen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion konnten nur von der FDP-Bundestagsfraktion überwunden werden. (...)
Frage von Anja R. • 04.09.2009
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 17.09.2009 (...) Eine Verlängerung der Haltung von Legehennen in herkömmlichen Käfigen steht für uns nicht zur Debatte. Die deutschen Legehennenhalter sind dabei, auf Freiland-, Boden- oder Kleingruppenhaltung umzustellen. (...)
Frage von Anja R. • 04.09.2009
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 05.11.2009 Sehr verehrte Frau Reissberg,
Frage von Roman E. • 04.09.2009
Antwort von Torsten Koplin Die Linke • 06.09.2009 (...) Die Bundeswehr ist hierin nicht nur eingebunden, sondern leistet einen aktiven Part. Wenn im Zusammenhang mit den Militäreinsätzen von "Aufbauhilfe" oder "Demokratisierung" geredet wird, so ist dies nichts anderes als politisches Blendwerk. Tatsächlich werden die in den Kriegsgebieten lebenden Menschen tyrannisiert, gepeinigt und sind Opfer eines globalen Kampfes um Rohstoffe und andere Ressourcen sowie um geo-strategische Einflüsse. (...)
Frage von Roman E. • 04.09.2009
Antwort von Peter Ritter Die Linke • 08.09.2009 (...) In einer gemeinsamen Pressemitteilung mit der Landesarbeitsgemeinschaft "Frieden und internationale Sicherheit" beim LV der Partei DIE LINKE M/V habe ich deutlich gemacht: Wir wollen keinen Krieg- und keine Plätze , wo man Krieg übt! Der Verzicht der Bundeswehr auf das "Bombodrom" kann daher nur als Teilerfolg betrachtet werden. Die im Konzept des Bundesverteidigungsministeriums "Zur Nutzung der Luft/Boden-Schießplätze in der Bundesrepublik" gepriesenen Vorzüge der Luftwaffenbasen Neubrandenburg-Trollenhagen und Rostock-Laage bilden immer noch Grundlage für Militärübungen. (...)
Frage von Thomas N. • 04.09.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD