Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaas Hübner
Antwort 18.03.2009 von Klaas Hübner SPD

(...) 106a GG). Die Möglichkeit – unter strengen Hürden – das Grundgesetz der Zeit anzupassen macht es zu einer modernen Verfassung. (...)

Portrait von Jo Leinen
Antwort 18.03.2009 von Jo Leinen SPD

(...) Die innerstaatliche Organisation wird also durch den Lissabon-Vertrag nicht in Frage gestellt, sondern im Gegenteil deutlich gestärkt. Nationale bzw. (...)

Portrait von Gudrun Kopp
Antwort 24.03.2009 von Gudrun Kopp FDP

(...) Nach Angaben der Bundesregierung erhielten seit der Wiedervereinigung und vor der Insolvenz der Lehman Brothers Inc. vom September 2008 insgesamt vier Kreditinstitute öffentliche Mittel des Bundes oder einzelner Länder im Rahmen von "Rettungsmaßnahmen". Dazu gehören die Bankgesellschaft Berlin (2001), die WestLB (2003) und die Fälle IKB Deutsche Industriebank AG, WestLB und SachsenLB (siehe Kleine Anfrage FDP auf BT-Drucksache 16/8519). (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort 13.03.2009 von Gert Weisskirchen SPD

(...) mit Ihrer Frage machen Sie deutlich, dass Sie die Ängste von Menschen nicht verstehen, die von Deutschen überfallen wurden, deren Vorfahren von Deutschen ermordet wurden und die jeden – manchmal auch noch so schwachen – Anklang von geschichtsrevisionistischer Haltung überempfindlich zurückweisen. Ein wenig mehr Einfühlungsvermögen gegenüber Polen würde schon helfen. (...)