Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Kühn
Antwort von Stephan Kühn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.09.2009

(...) Alle Erfahrungen und Untersuchungen zeigen, dass Studiengebühren insbesondere diese jungen Erwachsenen vom Studium abhalten! Anders ausgedrückt: Studiengebühren, gleich welcher Art, schrecken junge Menschen aus einkommensarmen Elternhäusern vom Studieren ab und zementieren den starken Zusammenhang zwischen sozialer Herkunft und Bildungserfolg in Deutschland. (...)

Frage von Dietmar H. • 15.09.2009
Portrait von Jimmy Schulz
Antwort von Jimmy Schulz
FDP
• 22.09.2009

(...) Die FDP setzt sich für die Gleichstellung von Lebenspartnerschaften ein. Das geltende Recht legt gleichgeschlechtlichen Paaren insgesamt weitgehende Verpflichtungen auf, ohne ihnen andererseits entsprechende Rechte zu gewähren. (...)

Frage von h.- dieter s. • 15.09.2009
Antwort von Stefan Schwan
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.09.2009

(...) Grundsätzlich ist das Thema allerdings weitaus komplexer, da es so gut wie keine arbeitsmarkneutrale Beschäftigung im Rahmen von 1-Euro-Jobs gibt. Auch führt diese nach neueren Studien gerade nicht zu der gewünschten Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt. Zu diesem Bereich sei außerdem angemerkt, dass die große Koalition aus dem sehr gut austarierten Harz IV-Konzept des Forderns und Förderns ein Instrument der Gängelung und Schikane gemacht hat. (...)

Portrait von Mark Roach
Antwort von Mark Roach
Die Linke
• 16.09.2009

(...) Das ist schon richtig gut! Und uneingeschränktes Ja, zu Sperrzeiten. Es kann nicht sein, dass sich Politiker im Laufe eines Amtes oder unmittelbar danach in einen hochbezahlten Job in der Wirtschaft verabschieden und dann genau mit dem gleichen Thema zu tun haben. Auch in der Wirtschaft gibt es oft genug eine sog. (...)

Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort von Gerda Hasselfeldt
CSU
• 22.09.2009

(...) Auch die Finanzierung wäre für eine Leiharbeitsfirma kaum zu bewältigen. Die Bundesagentur für Arbeit ist kein Unternehmen im engeren Sinn: Sie finanziert sich zum einen aus Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträgen zur Sozialversicherung, zum anderen erhält sie vom Bund einen Anteil aus dem Mehrwertsteueraufkommen. Einem Wirtschaftsunternehmen, das normal am Markt teilnimmt, könnte man eine solche staatliche Unterstützung nicht zu Teil werden lassen, da dies zu einer Wettbewerbsverzerrung führen würde. (...)

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