Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Torsten Sommer
Antwort 21.03.2017 von Torsten Sommer PIRATEN

(...) Vielleicht werden die Piraten ab Juni nicht mehr im Landtag von Nordrhein-Westfalen vertreten sein. (...) Schade für NRW. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 24.03.2017 von Brigitte Zypries SPD

(...) Ich gehe davon aus, dass Martin Schulz auf diesen zu wenig beachteten Erfolgen aufbauen und dabei mit seinem ihm eigenen Elan eine konkrete Vorstellung davon vermitteln wird, wie eine von der SPD geführte Regierung die Probleme besser anpacken wird. (...)

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 21.03.2017 von Gabriela Heinrich SPD

(...) Ich werde mir am Ende der Beratungen ein endgültiges Bild darüber machen, ob die dann endgültige Fassung des Gesetzes zustimmungsfähig ist. Entscheidend ist für mich, dass eine Verlagerung der Kompetenz von den Ländern auf den Bund aus meiner Sicht in Ordnung ist, eine Privatisierung der Gesellschaft und der Straßen aber grundlegend, eindeutig für jetzt und in Zukunft ausgeschlossen sein muss. (...)