Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christa Reichwaldt
Antwort 22.02.2011 von Christa Reichwaldt Die Linke

(...) ich habe nach wie vor immer ein paar Unterschriftenlisten für das Volksbegehren für gute Schulen bei mir und mache auf Veranstaltungen, aber auch in meinem privaten, wie politischen Umfeld weiterhin Werbung für dieses. Oft werden diese dann von Interessierten mitgenommen, die sich ihrerseits bereiterklären, weitere Unterschriften zu sammeln. (...)

Portrait von Silva Seeler
Antwort 10.03.2011 von Silva Seeler SPD

(...) 2004 wiederum erklärten CDU und FDP, die Vollen Halbtagsschulen bestehen zu lassen. Im Rahmen des Maßnahmenkataloges zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung wurde allerdings im vergangenen Jahr deren endgültige Abschaffung beschlossen. (...)

Portrait von Angelika Klein
Antwort 16.02.2011 von Angelika Klein Die Linke

(...) Ich habe gegen ein Schuldenverbot in der Landeshaushaltsordnung gestimmt, nicht weil ich die Neuaufnahme von Krediten toll finde, sondern weil ich der Meinung bin, dass damit das Budgetrecht des Parlaments beschnitten wird und man Parlamentariern pauschal unterstellt, sie würden Geld verschwenden. Als Finanzpolitikerin stehe ich zu einem ausgeglichenen Haushalt. (...)

Portrait von Ina Korter
Antwort 23.02.2011 von Ina Korter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich setze mich weiterhin für den Erhalt der Vollen Halbtagsschulen ein, weil sie am gesamten Vormittag qualifizierten Unterricht und nicht nur verlässliche Betreuung bieten. In diesem Sinne unterstütze ich auch das Volksbegehren für gute Schulen. (...)

Stefan Politze
Antwort 10.02.2011 von Stefan Politze SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Schulinspektion wurde aufgelöst und es gab hierzu in der Vergangenheit im Haushalt auch keine entsprechend ausgewiesenen Übernachtungskosten. (...)