Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Flach
Antwort 06.04.2010 von Ulrike Flach FDP

(...) Angesichts der weiter in Afghanistan verbreiteten Unsicherheit ist es notwendig, die zivilen Wiederaufbaukräfte zu stärken. Dabei ist es das erklärte Ziel Deutschlands und der internationalen Staatengemeinschaft, die afghanische Regierung beim Aufbau von PolizeAufbau von Polizei und nationaleritskräfte zu unterstützen. Afghanistan muss in die Lage versetzt werden, selbst für die Sicherheit im eigenen Land zu sorgen. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort 21.04.2010 von Anton Schaaf SPD

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat von Beginn des Afghanistaneinsatzes an deutlich gemacht, dass der Kampf gegen den Terrorismus mit militärischen Mitteln allein nicht zu gewinnen ist und den neuen globalen Bedrohungen auf Dauer nur mit einer konsequenten zivilen Konfliktbearbeitung und Krisenprävention entgegen gewirkt werden kann. Wir erwarten, dass sich die Bundesregierung auch nach der Londoner Afghanistankonferenz aktiv und mit Nachdruck dafür einsetzt, dass die internationalen Bemühungen um einen Strategiewechsel weiter konkretisiert und zügig in die Tat umgesetzt werden. (...)

Antwort 04.04.2010 von Susanne Herhaus Die Linke

(...) Die Linke, insbesondere ich als Kreissprecherin und Direktkandidatin im Wahlkreis 33, lehne eine Ansiedlung von einem Ikea-Warenhaus an dieser Stelle ab. (...)

Antwort 03.04.2010 von Bernhard Sander Die Linke

(...) Die Folge solcher Einkaufszentren kann man in Wuppertal rund um die Cityarkaden beobachten: Verslumung. Die Arbeitsplätze bei IKEA sind keineswegs armutsfest bezahlt. (...)