Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Meiner Ansicht nach haben Rauschmittel - sie sprechen ja in ihrer ersten Frage gerade jugendliche Konsumenten an - in den Händen Jugendlicher, auch wenn beispielsweise die Frage nach der Suchtgefahr strittig ist, nichts verloren. Allein die temporären Wirkungen können mindestens mittelbar schädlich sein, wie sie es bei anderen, bereits legalen Drogen auch sind. (...)
(...) Die Bundesregierung prüft gemäß Koalitionsvertrag ein Modell, nach dem Gewinnabführungen der Infrastruktursparten an die Holding ausgeschlossen werden. Ziel ist es, die Unabhängigkeit des Netzes zu stärken und dadurch den Wettbewerb auf der Schiene zu verbessern. Gleichzeitig sollen zusätzliche Mittel für die Finanzierung der Schieneninfrastruktur gewonnen werden. (...)
(...) ja, die ÖDP und ich fordern schon seit Jahren, Volksentscheide/Bürgerbegehren bei Projekten die eine bestimmte Größe (S 21 etc.) überschreiten. Wir brauchen mehr direkte Demokratie im Ländle/Bund. (...)
(...) Billige Energie wird problematisch. Zunächst gilt es doch weniger Energie zu verbrauchen, das ist die günstigste Variante. Dazu haben wir im Landtag als GRÜNE schon zig Anträge eingereicht. (...)