Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rolf K. • 10.09.2009
Antwort von Christina Steinheuer FDP • 10.09.2009 (...) Dass weder Polizei noch Bürgermeister darauf reagieren, ist noch erschreckender. Ich werde mich in dieser Sache zum einen selbst an den Bürgermeister der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler wenden, zum anderen werde ich im Rahmen einer Aktion zusammen mit Jungen Liberalen selbst in der Stadt diese Aufkleber entfernen. (...)
Frage von Rolf K. • 10.09.2009
Antwort von Frank Bliss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.09.2009 (...) diese Frage bezieht sich vielleicht eher auf mich als Stadtratsmitglied in Remagen. Als BT-Kandidat kann ich mich nur generell einem Verbotswunsch der NPD anschließen, das aber hilft hier nicht weiter. Ich würde die Verwaltung bitten - und das erfolgt auch in den bei uns zum Glück seltenen Fällen - beim Leeren der Mülleimer zwei Mal in der Woche im Stadtgebiet die Aufkleber zu entfernen. (...)
Frage von Thomas H. • 10.09.2009
Antwort von Christian Berisha NPD • 16.09.2009 Sehr geehrter Herr Havenstein.
Frage von Karl Dr. H. • 10.09.2009
Antwort von Ingrid Lenz-Aktas SPD • 11.09.2009 (...) 3. Mensch und Natur muss meiner Meinung nach bestmöglich vor Lärm und Immissionen geschützt werden, deshalb sind die Vorschriften jeweils den neuesten Erkenntnissen anzupassen. Ich halte es für ganz wesentlich, dass auf den Straßen künftig Fahrzeuge unterwegs sind, die nicht laut und emissionsarm sind, und sehe die Zukunft beispielsweise in Elektrofahrzeugen. (...)
Frage von Karl Dr. H. • 10.09.2009
Antwort von Florian Hahn CSU • 17.09.2009 (...) Im Landkreis München und in Krailling sind die Menschen beinahe überall überdurchschnittlich durch den starken Verkehr auf Straßen und Schienen belastet. Sie erhoffen sich zu Recht Maßnahmen zu ihrer Entlastung, insbesondere zum Schutz vor vom Verkehr ausgehenden Lärm und Abgasen. (...)
Frage von Karl Dr. H. • 10.09.2009
Antwort von Jimmy Schulz FDP • 16.09.2009 (...) Der Natur- und Umweltschutz spielt eine gewichtige Rolle wie bei vielen politischen Entscheidungen. Natürlich gibt es Grenzen die bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt werden müssen. (...)