Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ernst B. • 10.03.2011
Frage an Caren Lay von Ernst B. bezüglich Verkehr
Caren Lay
Antwort 14.03.2011 von Caren Lay Die Linke

(...) das Thema E10-Sprit liegt federführend im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages. Die Ausschüsse für Wirtschaft und für Verbraucherschutz/Landwirtschaft sind mitberatend, d.h. (...)

Portrait von Claudia Dalbert
Antwort 14.03.2011 von Claudia Dalbert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dennoch sehen wir Grüne diese Beimischungspflicht kritisch. Eine Strategie, die auf nachhaltig produzierte reine Biokraftstoffe setzen würde, hätte deutliche Vorteile. Mit der Abschaffung der Steuerbefreiung von reinen Biokraftstoffen unter der großen Koalition wurden viele mittelständische Produzenten von heimischen Biokraftstoffen, wie reine Pflanzenöle, Biodiesel oder E-85, in den Konkurs getrieben. (...)

Portrait von Kathrin Anklam-Trapp
Antwort 14.03.2011 von Kathrin Anklam-Trapp SPD

(...) Die Laufzeitverlängerung ist meiner Meinung nach mehr als unverantwortlich und hätte nicht am Bundesrat vorbei durchgesetzt werden dürfen. Ich und meine Kollegen von der SPD-Landtagsfraktion unterstützen daher weiterhin den konsequenten Kurs der Landesregierung, gegen diese Entscheidung zu klagen. (...)

Portrait von Daniel Lede Abal
Antwort 24.03.2011 von Daniel Lede Abal BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zentrales Abitur: Ein zentrales Abitur nach gleichen Lehrplänen, das „am gleichen Tag von allen geschrieben wird“ ab, lehnen wir ab. Dagegen sprechen schon rein praktische und sehr naheliegende Gründe. (...)