(...) um eines gleich vorweg zu nehmen: Ich bin für die Ansiedlung von IKEA in Wuppertal-Nord. Denn das Geld, das die Wuppertaler und auch aus dem EN-Kreis beispielsweise zu IKEA in Düsseldorf tragen, kann genauso gut in Wuppertal ausgegeben werden. (...)
(...) Diese Zusage wurde von uns kritisch gesehen, denn aus Erfahrung wissen wir, dass noch nie Pläne der Verwaltung aufgrund von Bürgeranhörungen aufgegeben oder auch nur wesentlich geändert wurden. Auch der WZ-Artikel über die Haltung der Verwaltung in Sachen IKEA-Ansiedlung vom 20. Aug. (...)
(...) März 2010 darf ich auf die Ausführungen auf Seite 47 des erwähnten Berichts verweisen. Hier ist, bezogen auf die öffentlichen Gesamtausgaben im Bereich der illegalen Drogen davon die Rede, dass die identifizierten und errechneten Ausgaben sich für das Referenzjahr 2006 in einem Intervall zwischen 5,2 und 6,1 Mrd.EUR bewegen. Diese teilen sich nach dem REITOX-Bericht der Bundesregierung folgendermaßen auf: (...)
Sehr geehrter Herr Jähnig,
vielen Dank für Ihre Frage.
(...) Ich stehe dem sehr positiv gegenüber, da die direkten Bürgerbeteiligungen zu positiven Einflüssen auf die kommunale Politik führen können. Der Ausbau der BürgerInnenbeteiligung ist auch in unserem Kommunalwahlprogramm 2009 mit einem eigenen Punkt vertreten. (...)
