Frage an Claudia Dalbert von Daniel R. bezüglich Energie

Sehr geehrter Herr Roi,

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen, die ich Ihnen folgend gern beantworten möchte.

Die Spritsorte E10 ist für mich und meine Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kein geeignetes Instrument zukunftssicherer Klima- und Verkehrspolitik. Abgesehen davon ist das Chaos bei der Einführung und die Verunsicherung der AutofahrerInnen ein Armutszeugnis für die schwarz-gelbe Bundesregierung.

In Brüssel hat die Bundesregierung dafür gesorgt, dass ein höherer Anteil von Biokraftstoff am Gesamtverbrauch vorgeschrieben wird. Damit wollte sie verhindern, dass die deutsche Automobilindustrie verpflichtet wird, Autos zu produzieren, die deutlich weniger Sprit verbrauchen und weniger CO2 ausstoßen. Als die Autoindustrie so erfolgreich vor Klimaschutzmaßnahmen geschützt war, verloren Bundesregierung und Industrie komplett das Interesse an einer sinnvollen Einführung von Biosprit, selbst als die Quote von der EU verbindlich beschlossen wurde. Bis Ende 2010 mussten alle EU-Staaten die Voraussetzung schaffen, den maximal zulässigen Ethanol-Anteil im Benzin von derzeit 5 Vol. % (E5) auf 10 Vol. % (E10) anzuheben. Das Benzin mit dem höheren Ethanol-Anteil ist kein reiner Biosprit, sondern enthält lediglich einen kleinen Anteil an Kraftstoff, der aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellt wurde.

Für eine sinnvolle und erfolgreiche Einführung von E10 wurde in Deutschland nichts unternommen. Im Gegenteil: Die VerbraucherInnen wurden nicht informiert, sondern verunsichert. Um weiteren Schaden von den VerbraucherInnen abzuwenden, reichen unserer Meinung nach nichtssagende Benzingipfel nicht aus. An den Tankstellen muss glasklar bekannt sein, welche Autos E10 vertragen und welche nicht. Dafür brauchen die Kfz-BesitzerInnen eine individuelle, schriftliche Haftungszusage der Autohersteller.

Schwarz-Gelb muss jetzt endlich umsteuern und das Konzept ändern. Wir brauchen als Erstes ein E10-Moratorium, um das Chaos und die Verunsicherung der VerbraucherInnen schnell zu beenden. Und wir brauchen in neues Konzept für mehr Klimaschutz im Verkehr, das auf Energieeffizienz und Schadstoffvermeidung ausgerichtet ist. Daher fordern wir eine bessere Förderung spritsparender Autos durch eine klare Kennzeichnung C02-armer Autos, eine KfZ-Steuer, die klimafreundlichere Autos deutlich besser stellt sowie die Abschaffung des Dienstwagenprivilegs, die Wiedereinführung der Steuervorteile für reine Biokraftstoffe aus Pflanzenöl und eine Förderung der E-Mobilität.

Dabei kann Ethanol grundsätzlich - wenn es nachhaltig erzeugt wird - klima- und umweltverträglicher als Benzin aus Erdöl sein, das durch die Ethanolbeimischung zum Teil verdrängt wird. Dennoch sehen wir Grüne diese Beimischungspflicht kritisch. Eine Strategie, die auf nachhaltig produzierte reine Biokraftstoffe setzen würde, hätte deutliche Vorteile. Mit der Abschaffung der Steuerbefreiung von reinen Biokraftstoffen unter der großen Koalition wurden viele mittelständische Produzenten von heimischen Biokraftstoffen, wie reine Pflanzenöle, Biodiesel oder E-85, in den Konkurs getrieben. Nutznießer waren allein die Mineralölkonzerne, die das Geschäft der Biokraftstoffe selbst in die Hand nahmen und sich kaum um die Nachhaltigkeitskriterien scherten. Unser Ziel ist es, dass nur Biokraftstoffe verwendet werden, die strengen Nachhaltigkeitskriterien entsprechen. Wenn Urwaldflächen für Biokraftstoffe abgeholzt oder wenn Menschen vertrieben werden, kann das nicht toleriert werden.

Mit „Bio“ bezeichnen wir in diesem Zusammenhang Kraftstoffe, die auf der Basis nachwachsender Rohstoffe hergestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Claudia Dalbert