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(...) Ja, wir GRÜNE haben 2005 der Einführung von Langzeitstudiengebühren zugestimmt. Diese waren in Form des Studienkontenmodells vermutlich besser als die von der SPD und dem damaligen Ministerpräsidenten Peer Steinbrück favorisierten allgemeinen Studiengebühren, aber ich teile Ihre Position absolut, dass es sich hierbei rückblickend um einen Tabubruch und politischen Fehler handelt. (...)
(...) ich stehe der Verankerung eines bundesweiten Volksentscheids im Grundgesetz positiv gegenüber, weil ich auf die demokratische Reife in der Bevölkerung setze. Verfassungsentscheidungen sollten bei einem Volksentscheid eine Wahlbeteiligung von 50 Prozent benötigen. (...)
(...) Ich setze mich für eine individuelle Förderung ein. Das leistet ein gegliedertes Schulsystem, bei dem jeder junge Mensch die Chance erhält, das Bestmögliche zu erreichen. Die einzelnen Schulformen müssen also durchlässig sein, d.h., dass jeder muss in eine höhere Schulform wechseln können. (...)
Sehr geehrter Herr Hecheltjen,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 09.04.2010. Sie wird gegenwärtig geprüft. Sobald möglich werden Sie eine Antwort erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Armin Laschet