Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.04.2010 von Barbara Moritz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Natürlich stehe ich hinter der Forderung nach Rücksichtnahme und dem Schutz von NichtraucherInnen und Nichtrauchern, ebenso dem Gesundheitsschutz von Beschäftigten an Ihrem Arbeitsplatz. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 11.04.2010 von Sebastian Edathy SPD

(...) Wie ich feststelle, ist das von mir genannte Fallbeispiel in einer Reihe von Internet-Foren aufgegriffen und zum Thema gemacht worden. Die Form, in der dies geschieht und die zugehörigen Anmerkungen verstärken bei mir den Eindruck, dass sich etliche Internet-User, die sich zum Thema lt;stronggt;Vorratsdatenspeicherunglt;/stronggt; äußern, nicht gut auskennen. Gerade im Internet-Zeitalter scheint dies aber kein Hinderungsgrund dafür zu sein, sein Unwissen gleichwohl, zudem mit selbstgefälliger Attitüde, zu artikulieren. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 11.06.2010 von Peter Ramsauer CSU

(...) Eingangs möchte ich folgendes festhalten: Bei Stuttgart 21 handelt es sich nicht um ein Projekt des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes, sondern um ein eigenwirtschaftliches Projekt der DB AG. Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind Vorhabenträger und Bauherr. (...)