Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heiko D. • 14.09.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 22.09.2009 (...) Seit 1. April 2007 ist die Rehabilitation Pflichtleistung der gesetzlichen Krankenversicherung. Wir haben mit der letzten Gesundheitsreform auch dafür gesorgt, dass bestimmte Schnittstellenprobleme gelöst werden und Rehabilitationseinrichtungen sich zur Qualitätssicherung zertifizieren lassen müssen. (...)
Frage von Matthias H. • 14.09.2009
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 25.09.2009 (...) In der Sache geben ich Ihnen völlig recht: Bildung muss in unserem Land politische Priorität haben. Das gilt auch für den Bereich der musischen und kulturellen Bildung. (...)
Frage von Roger B. • 14.09.2009
Antwort von Katrin Kunert Die Linke • 17.09.2009 (...) die LINKE fordert einen flächendeckenden öffentlichen Personennahverkehr, den alle unabhängig von ihren finanziellen Möglichkeiten nutzen können und der in öffentlicher Hand durchgeführt wird. Insofern unterstütze ich auch eine Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecke Geestgottberg-Oebisfelde. Zumal ich 2002 den Widerstand gegen die Abbestellung dieser Strecke aktiv unterstützt habe. (...)
Frage von Roger B. • 14.09.2009
Antwort ausstehend von Hans-Heinrich Jordan CDU Frage von Roger B. • 14.09.2009
Antwort von Gabriele Hauptstein FDP • 14.09.2009 (...) der FDP Kreisverband des Altmarkkreises Salzwedel fordert schon seit langem von der Landesregierung die Reaktivierung der Eisenbahnstrecke Salzwedel - Geestgottberg. In der aktuellen Resolution zur Verkehrspolitik den die FDP-Kreistagsfraktion dem Kreisausschuss als Entwurf übergeben hat heißt es unter Punkt 7 der Forderungen an die politisch Verantwortlichen in EU, Bund und Land zur Realisierung der zentralen Infrastrukturprojekte der Region: „Reaktivierung der Eisenbahnverbindung zwischen Salzwedel und Geestgottberg“. (...)
Frage von Roger B. • 14.09.2009
Antwort ausstehend von Marko Mühlstein SPD