Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Fuchs
Antwort 04.05.2010 von Michael Fuchs CDU

(...) Griechenland muss dabei klarmachen, dass es den Pfad zu einer nachhaltigen Entwicklung einschlagen wird, mit dem Ziel der Rückgewinnung seiner wirtschaftlichen und finanziellen Kraft. Solange Europa die Griechen nicht faGriechenst und die Griechen den Weg der Sparmaßnahmen und Haushaltskonsolidierung energisch weiter einschlagen, besteht Aussicht auf Rückzahlung der Kredite zuzüglich des Zinssatzes. Die griechische Regierung plant ihr Haushaltsdefizit bis 2012 auf unter drei Prozent herunterzuschrauben. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 03.05.2010 von Eckart von Klaeden CDU

(...) Christliche Symbole sollten aus staatlichen Schulen nicht verbannt werden. Deutschland ist mit seinem Wertesystem einschließlich seiner staatlichen Rechtsordnung eingebettet in die griechisch-römische Antike, christlich-jüdische Tradition und die Aufklärung. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 08.07.2010 von Peter Ramsauer CSU

(...) Unter dem Aspekt der Erhöhung der Verkehrssicherheit sieht das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für eine allgemeine Geschwindigkeitsbeschränkung auf Autobahnen keinen Anlass. (...) Autobahnen sind die sichersten Straßen. (...) Auf hochbelasteten Autobahnabschnitten sind moderne Verkehrsbeeinflussungsanlagen besonders wirkungsvoll. (...)