Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Winterstein
Antwort 17.03.2011 von Claudia Winterstein FDP

(...) Nun erfolgt eine erneute Sicherheitsüberprüfung, während derer die ältesten Kernkraftwerke, denen wir schon im Energiekonzept eine kürzere Laufzeit zugeteilt hatten, abgeschaltet werden. Ich trete dafür ein, diese Überprüfung mit aller Sorgfalt durchzuführen und danach (!) zu Entscheidungen zu kommen. (...)

Frage von Thomas M. • 16.03.2011
Frage an Ulrich Widmann von Thomas M. bezüglich Recht
Antwort 20.03.2011 von Ulrich Widmann Die Linke

(...) des Leistungsprinzips: Wer definiert was als größere oder geringere Leistung?) halte ich in manchen Fällen sogar für schädlich. Sicherlich gibt es einige Aufgabenbereiche, die nicht ausschließlich von Beamten wahrgenommen werden müssen Für außerordentlich nützlich, ja geradezu zwingend halte ich aber das Berufsbeamtentum in allen Fällen, die hoheitliches Handeln beinhalten. Dieser Begriff ist aber in einem modernen Staat viel weiter zu fassen als im 19. (...)

Portrait von Erik Schweickert
Antwort 18.03.2011 von Erik Schweickert FDP

(...) Eine unabhängige Expertenkommission wird nun eine neue Risikoanalyse aller deutscher AKWs vornehmen. Wenn wir dann zu der Einschätzung gelangen sollten, der Weiterbetrieb einzelner AKWs sei nicht mehr vertretbar, müssen diese sofort abgeschaltet werden. (...)

Portrait von Reinhold Pix
Antwort 17.03.2011 von Reinhold Pix BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir GRÜNEN setzen daher auf das Instrument des mindestens 3-jährigen Fruchtwechsels. Wir unterstützen die Anwendung ökologischer, bienenfreundlicher Pflanzenschutzmittel und setzen auf differenzierte Beratung der Landwirte. (...)