Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 03.08.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Sie kritisieren, dass die SPD nach der Katastrophe in Fukushima die Kanzlerin kritisiert und parteitaktisch agiert habe. In der Tat waren wir erleichtert, dass die Regierung nach Fukushima endlich eingesehen hat, in der Energiepolitik falsche Entscheidungen getroffen zu haben. (...) Deshalb hat die SPD unmittelbar nach der Katastrophe in Fukushima ein Sofortprogramm für eine Energiewende vorgestellt und wenige Tage später im Deutschen Bundestag ein Abschaltgesetz vorgelegt. (...)

Portrait von Wolfgang Raufelder
Antwort 20.03.2011 von Wolfgang Raufelder BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) es ist richtig, dass eine Diskussion über eine Ländereform geführt werden (...) Ich werde mich dafür in der Partei und im Landtag einsetzen.