Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Hajduk
Antwort 29.05.2017 von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihre Email. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass ich kein ordentliches Mitglied im Ältestenrat bin. Darüber hinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass eine Aufsichtsfunktion des Ältestenrats gegenüber der Verwaltung in diesem Falle nicht zutrifft. (...)

Portrait von Petra Sitte
Antwort 07.04.2017 von Petra Sitte Die Linke

(...) Die Begründungspflicht besteht grundsätzlich gemäß § 39 VwVfG für einen Verwaltungsakt. Hier stellt sich die Frage, ob die Bundestagsverwaltung schon den förmlichen Verwaltungsakt erlassen hat? (...)

Portrait von Armin Schuster
Antwort 30.05.2017 von Armin Schuster CDU

(...) Die bei uns lebenden Muslime sind heute ein Teil Deutschlands. Dazu gehört inzwischen auch ein Islam, der auf der Basis unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung gelebt wird. (...)