Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mohammed A. • 31.03.2017
Antwort von Petra Sitte Die Linke • 07.04.2017 (...) Die Begründungspflicht besteht grundsätzlich gemäß § 39 VwVfG für einen Verwaltungsakt. Hier stellt sich die Frage, ob die Bundestagsverwaltung schon den förmlichen Verwaltungsakt erlassen hat? (...)
Frage von Helmut L. • 31.03.2017
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Ahmed S. • 31.03.2017
Antwort ausstehend von Nadja Büteführ SPD Frage von Lothar M. • 30.03.2017
Antwort von Lars Klingbeil SPD • 13.04.2017 Frage von Agnes B. • 30.03.2017
Antwort von Armin Schuster CDU • 30.05.2017 (...) Die bei uns lebenden Muslime sind heute ein Teil Deutschlands. Dazu gehört inzwischen auch ein Islam, der auf der Basis unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung gelebt wird. (...)
Frage von Adolf W. • 30.03.2017
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 06.04.2017 (...) Die Beschneidung von Mädchen ist dagegen durch nichts zu rechtfertigen. Sie ist niemals religiös motiviert, sondern ihr Zweck ist die Verstümmelung und die Diskriminierung selbst. (...)