Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort 10.06.2010 von Sebastian Blumenthal FDP

(...) Grundsätzlich halte ich beide für sehr gute Kandidaten und schätze Herrn Gauck für seine Verdienste um Freiheit und Persönlichkeitsrechte sehr, Herrn Wulff traue ich die Aufgabe aber eher zu. (...) Ich werde die weiteren Kandidatenauftritte von Herrn Gauck und Herrn Wulff weiterhin aufmerksam verfolgen, aktuell habe ich eine klare Tendenz für Herrn Wulff. (...)

Portrait von Annette Groth
Antwort 17.06.2010 von Annette Groth Die Linke

(...) Im Moment läuft eine Diffamierungskampagne gegen uns, deren Ziel es ganz klar ist, von dem rechtswidrigen israelischen Angriff auf die Schiffe und der Völkerrechtswidrigkeit der Blockade abzulenken und stattdessen die Aussagen der israelischen Armee zu übernehmen und die Opfer zu Tätern zu machen. (...) Die IHH ist eine muslimische Hilfsorganisation und es scheint, dass schon die Tatsache, dass es sich um eine muslimische Organisation handelt, genügt, um sie verdächtig zu machen - obwohl es ja auch viele christliche Hilfsorganisationen gibt. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 08.06.2010 von Olaf Scholz SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe nicht als Vertreter der Bundesregierung an der Konferenz teilgenommen, und für den Steuerzahler sind keine Kosten durch die Reise entstanden. Entscheidungen über den Einsatz der spanischen Polizei unterliegen den dortigen Behörden. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort 11.06.2010 von Klaus-Peter Flosbach CDU

(...) Ich informiere mich auch in Radevormwald sehr häufig über die kommunale Entwicklung. Zusätzlich gehöre ich zu denjenigen Bundespolitikern, die den Kommunen deutlich mehr Verantwortung übergeben möchten, gleichzeitig aber auch betonen, dass für die Übernahme von Aufgaben das entsprechende Geld bereitgestellt werden muss. (...)

Portrait von Peter Biesenbach
Antwort 24.06.2010 von Peter Biesenbach CDU

Sehr geehrter Herr Staratschek,

danke für die unter abgeordnetenwatch.de an mich gerichteten Fragen, die jedoch alleine in die Zuständigkeit der Stadt Radevormwald fallen. Bitte wenden Sie sich doch an die Mitglieder des Stadtrates.