Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 18.06.2010 von Reinhard Grindel CDU

(...) Es gibt viele gute Gründe, die in der jetzigen Lage unseres Landes für die Wahl eines politisch und wirtschaftlich (VW) erfahrenen Bundespräsidenten sprechen. (...) Deshalb wähle ich aus voller Überzeugung Christian Wulff, den ich seit dreißig Jahren kenne und immer mehr schätzen gelernt habe. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 14.06.2010 von Peter Hintze CDU

(...) Sie führt eigene Kontrollen durch und verfügt hierzu über polizeiliche Befugnisse. Da die Schwarzarbeit in Deutschland Schätzungen zufolge einen dreistelligen Milliardenschaden zulasten der Allgemeinheit und insbesondere der sozialgeschützten Beschäftigten anrichtet, halte ich gerade die „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ für eine höchst sinnvolle Einrichtung. Beim Bundesjazzorchester handelt es sich keineswegs um eine staatliche Behörde mit eigenen Stellen, sondern um eine Einrichtung des Deutschen Musikrates. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 18.06.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) die Sorge, das BKA könnte auf Grundlage des ZugErschwG eine Seite zu Unrecht sperren, halte ich für an den Haaren herbei gezogen. Die beauftragten Beamten werden ihre Aufgabe gewissenhaft erfüllen. (...)