Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Es gibt viele gute Gründe, die in der jetzigen Lage unseres Landes für die Wahl eines politisch und wirtschaftlich (VW) erfahrenen Bundespräsidenten sprechen. (...) Deshalb wähle ich aus voller Überzeugung Christian Wulff, den ich seit dreißig Jahren kenne und immer mehr schätzen gelernt habe. (...)
(...) Sie führt eigene Kontrollen durch und verfügt hierzu über polizeiliche Befugnisse. Da die Schwarzarbeit in Deutschland Schätzungen zufolge einen dreistelligen Milliardenschaden zulasten der Allgemeinheit und insbesondere der sozialgeschützten Beschäftigten anrichtet, halte ich gerade die „Finanzkontrolle Schwarzarbeit“ für eine höchst sinnvolle Einrichtung. Beim Bundesjazzorchester handelt es sich keineswegs um eine staatliche Behörde mit eigenen Stellen, sondern um eine Einrichtung des Deutschen Musikrates. (...)
Sehr geehrter Herr Wende,
vielen Dank für Ihre erneute Anfrage über das Portal
www.abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Wende,
vielen Dank für Ihre Frage zum Zweck von Sicherheitsdatenblättern, speziell für Titandioxid.
(...) die Sorge, das BKA könnte auf Grundlage des ZugErschwG eine Seite zu Unrecht sperren, halte ich für an den Haaren herbei gezogen. Die beauftragten Beamten werden ihre Aufgabe gewissenhaft erfüllen. (...)