Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Claus G. • 26.11.2009
Antwort von Christel Happach-Kasan FDP • 18.12.2009 (...) Zunächst ganz konkret: In meinem Büro schreiben meine Mitarbeiter und ich mit Stiften, die einen Wert zwischen 50 Cent und einem Euro haben. Auch diese Stifte werden von der so genannten Bürokostenpauschale bezahlt, die jedem Abgeordneten zur Verfügung steht. (...)
Frage von Christoph R. • 26.11.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 01.12.2009 Sehr geehrter Herr Rostig,
Angela Marquardt hat sich persönlich an die Leipziger SPD gewendet.
Beste Grüße
Andrea Nahles
Frage von Geschnewsky D. • 25.11.2009
Antwort von Michael Stübgen CDU • 09.12.2009 (...) Das Thema der Kostenbeteiligung von Fußballvereinen an Polizeieinsätzen ist im Vorfeld der letzten Innenministerkonferenz von Bund und Ländern Anfang Dezember erneut in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Ausgangspunkt war eine Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft, wonach sich der Deutsche Fußball-Bund und die Deutsche-Fußball-Liga mit 50 Millionen EUR an den Polizeieinsätzen beteiligen sollen. (...)
Frage von Ulrich S. • 25.11.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 01.12.2009 (...) Ich werde den Rugbyverband unterstützen, wo es möglich ist und gewünscht wird. Jahrelang habe ich wie andere jede Gelegenheit genutzt, um für die Einführung von Rugby als olympische Disziplin zu werben. Ich habe mich sehr gefreut, dass Rugby sich gegenüber den Konkurrenten durchsetzen konnte, die wie z.B. Karate auch ihre Qualitäten und ihre weltweite Anhängerschaft haben. (...)
Frage von Roland U. • 25.11.2009
Antwort von Dieter Stier CDU • 28.11.2009 (...) Es gibt Pläne, eine generelle Umstellung der Rentensystematik vorzunehmen. Allerdings darf es dabei nicht zu unüberlegten Schnellschüssen kommen, die zu Lasten von heute Beiträge zahlenden ostdeutschen Beschäftigten gehen würde. (...)
Frage von Rainer L. • 25.11.2009
Antwort von Heinz-Peter Haustein FDP • 05.01.2010 (...) Schon durch die Betonung des Arbeitsanreizes tritt das Erfordernis einer Überprüfung der Arbeitsbereitschaft in den Hintergrund. Mit dem Bürgergeld ist es unabhängig vom Beschäftigungsstatus jederzeit finanziell attraktiv, Arbeit anzunehmen. Daher reden wir beim Bürgergeld auch vom „Bruttoerwerbseinkommen“, nicht vom Lohn. (...)