Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 22.03.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Biogas ist eine Erfolgsgeschichte, die wir fortführen wollen. Die politische Rahmensetzung für die Nutzung von Biogas muss aber den globalen Rahmenbedingungen angepasst werden, damit der Anbau von Energiepflanzen nicht nur zur Energiegewinnung und zur Einkommenssicherheit von LandwirtInnen beiträgt, sondern auch unser Landschaftsbild nicht zerstört und die Produktion von Nahrungsmitteln für den menschlichen Konsum nicht verdrängt. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 29.03.2011 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) Da das Toilettenhäuschen im Nachbarwahlkreis Bramfeld/Farmsen-Berne liegt, habe ich meinen Kollegen Lars Pochnicht, der diesen Wahlkreis in der Hamburgischen Bürgerschaft vertritt, um Hilfe gebeten. Er erfuhr vom Bezirksamt Wandsbek auf Nachfrage, dass das Bezirksamt das gegenwärtig geschlossene Toilettenhäuschen am U-Bahnhof Berne von sich aus nicht wieder öffnen will, sondern anstrebt, hierfür einen privaten Pächter zu finden. Es gäbe bereits einen ersten Interessenten, mit dem in Kürze die Details der Verpachtung und des Betriebs besprochen werden sollen. (...)

Portrait von Matthias Hördt
Antwort 19.03.2011 von Matthias Hördt Die Linke

(...) Weiterer Kritikpunkt ist, dass das Geschäft über ein ausländisches Geldhaus abgewickelt wurde, dass von einem CDU-Spitzenfunktionär geleitet wird, und die gezahlte Provision überhöht war. (...) Maultaschenconnection! (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.03.2011 von Christian Lindner FDP

Sehr geehrte Frau Lützow,

dergleichen ist mir nicht bekannt; für Nachfragen wenden Sie sich bitte an meinen Kollegen Michael Kauch, den Umweltpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.