Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reiner Priggen
Antwort 01.08.2010 von Reiner Priggen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Für Ihre Nachfrage und spannenden Hinweise zur Verbesserung des NRW-Tickets möchte ich mich bei Ihnen ganz ausdrücklich bedanken. (...) Ich finde aber Ihren Hinweis auf die zeitliche Begrenzung von zwei Stunden und die jeweiligen Vor- und Nachteile für die Ballungsräume gegenüber den Ballungsrandgebieten sowie die ländlichen Räume wichtig. (...)

Portrait von Peter Biesenbach
Antwort 16.08.2010 von Peter Biesenbach CDU

Sehr geehrter Herr Staratschek,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich werde Ihre Fragen an die Kolleginnen und Kollegen in den zuständigen Gremien mit der Bitte weiterleiten, sich des Anliegens anzunehmen.

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort 17.09.2010 von Marlies Volkmer SPD

(...) Ich engagiere mich bereits seit vielen Jahren in diesem Bereich, weil ich als Ärztin von den Gefahren des Rauchens für Raucher selbst, aber auch für Passivraucher, überzeugt bin und dies auch durch zahlreiche wissenschaftliche Studien belegt ist. Mir also vorzuwerfen, ich handele populistisch, entbehrt somit jeder Grundlage. Es ist sicherlich richtig, dass es neben dem größten vermeidbaren Gesundheitsrisiko, dem Rauchen, weitere Gesundheitsrisiken und auch Missstände in unserem Gesundheitswesen gibt. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 13.08.2010 von Monika Grütters CDU

(...) Hinsichtlich der Kampagne „Let´s Push Things Forward“ steht für mich außer Frage, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung unserer Republik es jedem Bürger gestattet, seine Meinung auch über Presseerzeugnisse frei zu äußern. (...)

Portrait von Katherina Reiche
Antwort 02.07.2012 von Katherina Reiche CDU

(...) Diese Verpflichtung gilt selbstverständlich in besonderem Maße für Abgeordnete. Bei Verstößen gegen die Meinungsfreiheit, dies umfasst auch die Verbreitung, ist die Justiz zuständig. (...)