Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Für Ihre Nachfrage und spannenden Hinweise zur Verbesserung des NRW-Tickets möchte ich mich bei Ihnen ganz ausdrücklich bedanken. (...) Ich finde aber Ihren Hinweis auf die zeitliche Begrenzung von zwei Stunden und die jeweiligen Vor- und Nachteile für die Ballungsräume gegenüber den Ballungsrandgebieten sowie die ländlichen Räume wichtig. (...)
Sehr geehrter Herr Staratschek,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich werde Ihre Fragen an die Kolleginnen und Kollegen in den zuständigen Gremien mit der Bitte weiterleiten, sich des Anliegens anzunehmen.
(...) Ich engagiere mich bereits seit vielen Jahren in diesem Bereich, weil ich als Ärztin von den Gefahren des Rauchens für Raucher selbst, aber auch für Passivraucher, überzeugt bin und dies auch durch zahlreiche wissenschaftliche Studien belegt ist. Mir also vorzuwerfen, ich handele populistisch, entbehrt somit jeder Grundlage. Es ist sicherlich richtig, dass es neben dem größten vermeidbaren Gesundheitsrisiko, dem Rauchen, weitere Gesundheitsrisiken und auch Missstände in unserem Gesundheitswesen gibt. (...)
(...) Hinsichtlich der Kampagne „Let´s Push Things Forward“ steht für mich außer Frage, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung unserer Republik es jedem Bürger gestattet, seine Meinung auch über Presseerzeugnisse frei zu äußern. (...)
(...) Diese Verpflichtung gilt selbstverständlich in besonderem Maße für Abgeordnete. Bei Verstößen gegen die Meinungsfreiheit, dies umfasst auch die Verbreitung, ist die Justiz zuständig. (...)