Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johann S. • 08.02.2010
Antwort von Werner Langen CDU • 09.02.2010 (...) Über die Hälfte der Mitgliedstaaten der Europäischen Union produzieren Wein. Die Weinauswahl im Restaurant des Europäischen Parlaments ist jedoch sehr unausgewogen: zwei deutschen Weißweinen stehen 15 französische gegenüber. Beim Rotwein ist das Verhältnis noch drastischer: Ein einziger "Roter" wird aus Deutschland ausgeschenkt, während unsere französischen Nachbarn mit 32 Rotweinen vertreten sind. (...)
Frage von Bruno F. • 08.02.2010
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Andreas H. • 08.02.2010
Antwort von Michael Brand CDU • 18.02.2010 Liebe Leserinnen und Leser von abgeordnetenwatch,
Frage von Hartmut G. • 08.02.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 16.02.2010 (...) Die Kernenergie bildet dabei eine Brückenfunktion bis sie verlässlich durch erneuerbare Energien ersetzt werden kann. Für mich ist aber auch klar, dass die Nutzung der Kernenergie mit der sicheren Endlagerung radioaktiver Abfälle einhergeht. Im Koalitionsvertrag haben wir uns daher für eine schnellstmögliche Aufhebung des Moratoriums zur Erkundung des Salzstockes Gorleben ausgesprochen, um ergebnisoffen die Erkundungsarbeiten fortzusetzen. (...)
Frage von Petra B. • 08.02.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 16.02.2010 (...) Das Problem beim Ausbau der Windenergie und den erneuerbaren Energien insgesamt ist, dass der Einspeisevorrang infolge des EEGs vom Kraftwerkspark eine hohe Reaktionsflexibilität verlangt. Eine solche Reaktionsflexibilität können momentan allerdings nur Gas- und Kernkraftwerke leisten. (...)
Frage von Rainer K. • 08.02.2010
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 11.02.2011 (...) Union, SPD, FDP und Grüne haben in der Vergangenheit Vermögende und Konzerne steuerlich massiv entlastet und damit die Einnahmen des Staates immer weiter nach unten gedrückt. Die sich dadurch auftürmenden Schuldenberge haben sie dann als Vorwand benutzt, um Sozialabrissprogramme zulasten der Bevölkerung durchzusetzen. Diese Politik lehnt DIE LINKE ab. (...)