(...) Eine in meinen Augen widersinnige bisherige Genehmigungspraxis für Trödelmärkte hat verursacht, dass mehr Gewerbliche auf manchem Trödelmarkt waren, als dem Begriff entspricht. Gewerblich ist ein Trödelmarkt, sobald er an von einem Veranstalter organisiert wird, der sich seine Organisationsdienste bezahlen lässt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.02.2011 von Dipl.-Volkswirtin Uta Schellhaaß FDP
Antwort 01.03.2011 von Matthias Lammert CDU
(...) Fakt ist für mich, dass es sich nur um ein offenes Verfahren einer Bürgerbeteiligung/Bürgerentscheid handeln kann und das Votum eine Bindung für die politischen Gremien haben muss. Das heißt, dass im Fall eines positiven Votums die Brücke gebaut werden muss und im Falle eines ablehnenden Votums eine Mittelrheinbrücke dann leider keine Zukunft hätte. (...)
Antwort ausstehend von Peter Ramsauer CSU
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU
Antwort ausstehend von Rudolf Köberle CDU

Antwort 27.02.2011 von Christel Ulmer SPD
(...) Baden Württemberg ist nicht nur mein Land, sondern auch Ihres. Deshalb bin ich der Ansicht, das die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes beteiligt werden und über die einzelnen Sachverhalte gut informieren sein sollten, damit sie eine offene Entscheidung dazu treffen können. Ich traue das den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes durchaus zu. (...)