Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 14.03.2011 von Julia Klöckner CDU

(...) Zu Guttenberg selbst sagt, dass er einen großen Fehler gemacht hat. Zu seinem Fehlverhallten vor einigen Jahren steht er und hat daraus die Konsequenzen gezogen. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 09.03.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Damit können Sie aber nicht weit kommen. Denn Sie erweisen Herrn zu Guttenberg und seinen Unterstützern einen Bärendienst, indem Sie akademische Titel mit Berufsbezeichnungen gleichsetzen. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 18.03.2011 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Erhebung eines erhöhten Säumniszuschlages ist notwendig, weil Einnahmeausfälle von der Versichertengemeinschaft auszugleichen sind und die Sanktion durch Säumniszuschläge in Höhe von bisher einem Prozent nicht ausreichte. Die Erhebung dieser Säumniszuschläge ist im Übrigen nicht im Ermessen der Krankenkassen gestellt, sondern vom Gesetzgeber ausdrücklich vorgeschrieben. (...)