Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Heimer
Antwort 28.09.2018 von Petra Heimer Die Linke

(...) Ich hätte, wie die Europaabgeordneten der LINKEN, gegen die EU-Urheberrechtsdirektive gestimmt! (...)

Portrait von Björn Sommer
Antwort 09.10.2018 von Björn Sommer FDP

(...) Mit Artikel 13 wird unserer Meinung nach der Grundstein für eine Upload-Filter-Infrastruktur gelegt, die auch auf anderer Bereiche angewendet werden kann. Da die vorgesehenen Filter keine Satire, Zitate oder Parodien erkennen können ist es technisch nicht möglich, legale und illegale Inhalte zu unterscheiden. (...)

Stimmkreis 111 Piraten
Antwort 26.09.2018 von Myriam Kalipke PIRATEN

(...) Wer sich in Diskussionen daneben benimmt, ausfällig wird, Hass verbreitet, Fakten zensiert und Betroffene auslacht - der muss damit rechnen, dass genau dieses Verhalten dann bewertet wird. Anders als Bewertungen über erfundene Behandlungen unter Tierärzten, die sich noch nie im Praxisalltag begegnet sind, sind diese Aussagen und Haltungen zu Verhalten keine Fakebewertungen. (...)

Stimmkreis 111 Piraten
Antwort 26.09.2018 von Myriam Kalipke PIRATEN

(...) Die Haltung meiner Partei finden Sie hier: https://www.piratenpartei.de/2018/01/28/hate-speech-einschraenkung-der-meinungsfreiheit-unter-neuem-etikett/ (...)

Frage von Paul-Christian W. • 26.09.2018
Frage an Bernd Lange von Paul-Christian W. bezüglich Recht
Portrait von Bernd Lange
Antwort 05.10.2018 von Bernd Lange SPD

(...) Das Parlament hatte am Mittwoch, 12. September 2018, für ein neues Urheberrecht gestimmt. Die Europa-SPD hat sich bis zum Schluss für eine Stärkung der Rechte von Kreativen unter Wahrung der Grundrechte der Nutzer und Nutzerinnen eingesetzt. (...)