Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Neil Dominik K. • 24.06.2024
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 27.06.2024

. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.

Portrait von Franziska Kersten
Antwort von Franziska Kersten
SPD
• 21.06.2024

Bezüglich der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel bin ich der Meinung, dass die Mehrwertsteuer für klimagerechtere Produkte wie Hafermilch gesenkt werden sollte. Die Steuer auf tierische Produkte sollte dafür leicht angehoben werden (2-3%), wenn man sicherstellen könnte, dass dieses Geld dann auch in die Umsetzung von mehr Tierwohl fließt.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.07.2024

Die große Mehrheit der Verbraucherinnen und Verbraucher fordert wie Sie, dass die Haltungsbedingungen der Tiere in der Landwirtschaft verbessert werden.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.07.2024

Eine Vereinfachung, für die ich offen wäre, läge in der Verantwortlichkeit des Bundesfinanzministeriums.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort von Sonja Eichwede
SPD
• 04.07.2024

Wie sie sicher wissen, können wir als Politikerinnen und Politiker nicht auf die Preisgestaltung des freien Marktes einwirken.

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