Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP

Das Bundesverwaltungsgericht hat festgestellt, dass die Bundesregierung in Bezug auf Drohneneinsätze rechtmäßig handelt.

Portrait von Alexander Müller
Antwort 12.04.2023 von Alexander Müller FDP

Detailplanungen werden im BMVg durchgeführt. Im Prinzip ist die gemeinsame Beschaffung der bessere Weg, um Mengenrabatte und Interoperabilität zu gewährleisten

Frage von Miriam S. • 30.10.2022
Sind autonome Drohnen mit dem Völkerrecht vereinbar?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 01.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

alle Drohnen werden von Menschen gesteuert. Die Weltgemeinschaft bemüht sich schon länger, komplett autonome Drohnen zu ächten.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 01.11.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

nach den Normen des humanitären Völkerrechts sind Drohnen keine Kampfmittel, sondern unbemannte Luftfahrzeuge, die als Waffenplattformen dienen können. Die Normen des Völkerrechts beziehen sich allerdings nur auf Kampfmittel.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 02.09.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Die Kampfhandlungen müssen das Gebot der Verhältnismäßigkeit einhalten.

Portrait von Michael Roth
Antwort 30.08.2022 von Michael Roth SPD

Die Bundesregierung bringt im Dialog mit den USA regelmäßig die Forderung zum Ausdruck, dass die US-Streitkräfte in Deutschland geltendes Recht achten.