Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 08.08.2023 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

Damit es nicht zu Ungleichheiten zwischen Auszubildenden und Schülerinnen und Schülern im vergleichbaren Alter kommt, hat der Gesetzgeber für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 11 das Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs (SchKfrG) geändert (Plenumsbeschluss am 19. Juli 2023):

Portrait von Olaf Lies
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Hakan Demir
Antwort 31.07.2023 von Hakan Demir SPD

Zunächst muss ich sagen, dass ich die Einstellungspraxis in Baden-Württemberg mit der Einschränkung auch von EU-Ländern als äußerst irritierend empfinde.

Portrait von Sebastian Schäfer
Antwort 23.06.2023 von Sebastian Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für Einbürgerungsbewerber*innen, die das 23. Lebensjahr noch nicht überschritten haben, ist nach den bisher bestehenden Regelungen zwar zu prüfen, ob sie die Inanspruchnahme von Sozialleistungen zu vertreten haben

Portrait von Frank Imhoff
Antwort 03.05.2023 von Frank Imhoff CDU

Es geht mir keineswegs darum, die Vergabe von Lernentwicklungsberichten in irgendeiner Form abzuschaffen. Ich spreche mich vielmehr dafür aus, dass die bestehende Leistungsbewertung durch Ziffernnoten ab Klasse 3 regelmäßig ergänzt wird.