Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen M. • 16.09.2013
Frage an Eva Högl von Jürgen M. bezüglich Wirtschaft
Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 20.09.2013 von Eva Högl SPD

(...) Grundsätzlich begrüße ich die Aufnahme von Verhandlungen über ein transatlantisches Kooperationsabkommen. Durch ein solches Abkommen können qualitativ hochwertige Arbeitsplätze und wirtschaftliche Wachstumspotenziale geschaffen und der Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse, ein weiterer Zollabbau und die Harmonisierung industrieller Normen erzielt werden. (...)

Frage von Jürgen M. • 16.09.2013
Frage an Lisa Paus von Jürgen M. bezüglich Wirtschaft
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort 17.09.2013 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) das Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) ist eine entscheidende und hochstrittige Weichenstellung für die Außenhandelspolitik der EU. Die Europäische Kommission und viele Mitgliedsländer versuchen, die Öffentlichkeit mit überzogenen Versprechungen ruhig zu stellen, während andererseits die notwendige Transparenz verweigert wird. (...)

Antwort 21.09.2013 von Christoph Ditschler FDP

(...) Das Thema der Privatisierung des Uniklinikums ist komplex und ich befürworte die Privatisierung in diesem Fall nicht bloß um der Privatisierung Willen. Man sollte nie vergessen: Wäre nicht privatisiert worden, wäre ein (maroder) Klinikstandort (Gießen) geschlossen worden. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort 17.09.2013 von Matthias Bartke SPD

(...) Ich hätte grundsätzlich keine Bedenken, Waffen zB an befreundete NATO-Staaten zu liefern. Waffenlieferungen auch an befreundete Staaten sollten aber immer mit einer strafbewehrten Endverbleibsklausel versehen werden: Wenn das exportierende Unternehmen nicht beweisen kann, dass die exportierten Waffen noch im "Endverbleibsland" sind, so sind Konventionalstrafen zu verhängen. (...)