Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Inga Kretzschmar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.05.2017

(...) KANN ICH NICHT BEANTWORTEN, denn es kommt auf die schon vorhandenen Kenntnisse des Aufsichtsratsmitglieds an und die Person muss selber entscheiden, welche Fortbildungen ihm/ihr fehlen, um dieses Amt auszuführen. (...)

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort von Ulrike Bahr
SPD
• 08.05.2017

(...) Ich habe ihn deshalb informiert und bitte Sie, sich bei weiteren Fragen an ihn zu wenden. Der Gesetzentwurf zu den eID-Funktionen des Personalausweises ist in der letzten Sitzungswoche in einer Anhörung sehr kontrovers diskutiert worden. Das Thema ist darum nicht am 27.4. (...)

Portrait von Karsten Möring
Antwort von Karsten Möring
CDU
• 01.06.2017

(...) Nur darum geht es letztlich in dieser Frage. Mit der Zustimmung zum Gesetzentwurf zum Schutz von Vollstreckungsbeamten haben wir am 27. April 2017 im Bundestag die rechtsstaatlich gebotene Antwort auf die Zunahme der Zahl von Gewaltdelikten gegen Polizisten, Rettungskräfte und Feuerwehrleute gegeben. (...)

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