Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Blumentritt
Antwort von Volker Blumentritt
SPD
• 14.05.2009

(...) vielen Dank für die Information zur NPD-Veranstaltung mit Kundgebung in Gera. Du weißt, dass es mir ein dringendes Bedürfnis ist, im Kampf gegen Rechts Flagge zu zeigen. Aus diesem Grund ist es für mich selbstverständlich, dass ich bei der Gegenveranstaltung Präsenz zeigen werde. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 13.05.2009

(...) Ich lasse zur Zeit meine Teilnahme durch mein Büro prüfen. Ich möchte Ihnen auf diesem Wege aber auch noch einmal versichern, dass ich den Kampf gegen die NPD als sehr wichtiges Thema empfinde und jede Bürgerin und jeden Bürger dazu aufrufe, sich an gewaltfreien Aktionen gegen die NPD zu beteiligen. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort von Kerstin Andreae
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.05.2009

(...) Es drängt sich bei dem Vorschlag für ein Verbot von Paintball und ähnlichen Spielen vielmehr der Verdacht auf, dass die Bundesregierung und die Mehrheit der Bundesländer von dem eigentlichen Problem ablenken wollen: der notwendigen tiefgreifenden Reform des Waffenrechts. (...)

Portrait von Gernot Erler
Antwort von Gernot Erler
SPD
• 29.05.2009

(...) Persönlich fehlt mir zwar das Verständnis für Paintball, allerdings kann ich auch keinen Zusammenhang zwischen Gewalttaten und Paintball feststellen. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 29.07.2009

(...) Diese Zahlen dienen dazu, die Dimensionen des Datenflusses mit kinderpornographischen Inhalten im Internet deutlich zu machen. Meines Erachtens stellen die Sperrmaßnahmen einen wichtigen Aspekt als flankierende Maßnahme der Gesamtstrategie zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet dar. (...)

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