Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claudia P. • 12.05.2009
Antwort von Volker Blumentritt SPD • 14.05.2009 (...) vielen Dank für die Information zur NPD-Veranstaltung mit Kundgebung in Gera. Du weißt, dass es mir ein dringendes Bedürfnis ist, im Kampf gegen Rechts Flagge zu zeigen. Aus diesem Grund ist es für mich selbstverständlich, dass ich bei der Gegenveranstaltung Präsenz zeigen werde. (...)
Frage von Claudia P. • 12.05.2009
Antwort von Bodo Ramelow Die Linke • 13.05.2009 (...) Ich lasse zur Zeit meine Teilnahme durch mein Büro prüfen. Ich möchte Ihnen auf diesem Wege aber auch noch einmal versichern, dass ich den Kampf gegen die NPD als sehr wichtiges Thema empfinde und jede Bürgerin und jeden Bürger dazu aufrufe, sich an gewaltfreien Aktionen gegen die NPD zu beteiligen. (...)
Frage von Marko M. • 12.05.2009
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 14.05.2009 Sehr geehrter Herr Manthey,
Frage von Benjamin B. • 12.05.2009
Antwort von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.05.2009 (...) Es drängt sich bei dem Vorschlag für ein Verbot von Paintball und ähnlichen Spielen vielmehr der Verdacht auf, dass die Bundesregierung und die Mehrheit der Bundesländer von dem eigentlichen Problem ablenken wollen: der notwendigen tiefgreifenden Reform des Waffenrechts. (...)
Frage von Benjamin B. • 12.05.2009
Antwort von Gernot Erler SPD • 29.05.2009 (...) Persönlich fehlt mir zwar das Verständnis für Paintball, allerdings kann ich auch keinen Zusammenhang zwischen Gewalttaten und Paintball feststellen. (...)
Frage von Michael B. • 12.05.2009
Antwort von Hartmut Schauerte CDU • 29.07.2009 (...) Diese Zahlen dienen dazu, die Dimensionen des Datenflusses mit kinderpornographischen Inhalten im Internet deutlich zu machen. Meines Erachtens stellen die Sperrmaßnahmen einen wichtigen Aspekt als flankierende Maßnahme der Gesamtstrategie zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Internet dar. (...)