Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort von Matthias W. Birkwald
Die Linke • 18.08.2023

Beim derzeitigen Stand kann ich allerdings Ihr Anliegen eines Verbotsantrags gegen die AfD nicht unterstützen, wofür ich um Ihr Verständnis bitte.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort von Delara Burkhardt
SPD • 18.08.2023

Ich stehe einer Überprüfung sehr offen gegenüber!

Portrait von Patrick Breyer
Antwort von Patrick Breyer
PIRATEN • 18.08.2023

Die von Ihnen gestellte Frage bezieht sich auf ein bundespolitisches Thema, für welche ich nicht der richtige Ansprechpartner bin.

Portrait von Albrecht Pallas
Antwort von Albrecht Pallas
SPD • 30.08.2023

Einen solchen Verbotsantrag bzw. die Initiative dazu würde ich persönlich unterstützen, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind.

Portrait von Ingo Flemming
Antwort von Ingo Flemming
CDU • 24.08.2023

Ich halte ganz persönlich und aus der Erfahrung als direkt gewählter Abgeordneter ein Verbot nur für die Bekämpfung der Symptome aber nicht der Ursachen.