Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Barbara Rütting
Antwort 21.09.2008 von Barbara Rütting BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Einer unserer grünen Schwerpunkte ist ja gerade die Stärkung des ländlichen Raums, Verlagerung des Verkehrs von den Straßen auf die Schiene und Verbesserungen im Bahnverkehr. (...)

Portrait von Barbara Stamm
Antwort 24.09.2008 von Barbara Stamm CSU

(...) Im übrigen: Wer mich kennt, weiß, dass mir Irreführungen des Wählers fremd sind! Welches Demokratieverständnis liegt eigentlich zugrunde, wenn Argumente nicht ernsthaft gegeneinander abgewogen und anschließende verantwortungsbewußte auf Zukunft gerichtete Entscheidungen getroffen werden? (...)

Antwort 21.09.2008 von Mirjam Steiner SPD

(...) Wanner konnte in ihrer bisherigen Amtszeit das Abkoppeln von Höchstädt vom Dillinger Verfahren nicht verhindern. Erfolglos ist sie auch im Hinblick auf die Umsetzung einer Nordumfahrung für die 2/3 der Höchstädter im Bürgerentscheid gestimmt haben. (...)

Portrait von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld
Antwort 22.09.2008 von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld CSU

(...) Aber in Wirklichkeit geht es nicht darum, dass man einen gesetzlichen Mindest-Stundenlohn einführt, sondern darum, dass man ein entsprechendes Mindesteinkommen hat, von dem man leben kann und seine Familie ernähren kann. Der Sachverständigenrat („die fünf Weisen“) hat dazu ein vernünftiges Kombilohnmodell vorgestellt, dass allen Arbeitnehmern ein ausreichendes Mindesteinkommen garantiert und gleichzeitig Arbeitslosen eine realistische Chance gibt, wieder in das Arbeitsleben einzusteigen. Das kann dazu führen, dass im Niedriglohnbereich Arbeitsentgelte gezahlt werden, die für eine Existenzsicherung nicht ausreichen. (...)

Portrait von Gerhard Drexler
Antwort 22.09.2008 von Gerhard Drexler FDP

(...) Ich kämpfe auch seit Jahren für eine Hochschulansiedelung im Bayerischen Wald und es ist sehr schön, wenn Visionen Wirklichkeit werden " Die Errichtung einer Hochschule ist ein wichtiger Beitrag für eine nachhaltige Standortförderung in der Grenzregion. Der Bayerwald ist für den Standort prädestiniert, da die notwendige Flächen günstig bereitgestellt werden könnten. (...)