Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.07.2011 von Bernd Scheelen SPD
(...) Tatsächlich ist im § 55 des Beamtenversorgungsgesetzes geregelt, das ein Ausgleich bei sogenannter Doppelversorgung zu schaffen ist und dies trifft in Ihrem Fall zu. Die Gesamtversorgung eines Beamten oder eines Versorgungsempfängers, der zugleich Rentner ist, soll demnach nicht höher sein als die höchstmögliche Beamtenversorgung. (...)
Antwort 26.06.2011 von Siegfried Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) die zwischen dem Kultusministerium und der Bundeswehr geschlossene Vereinbarung über eine Zusammenarbeit zwischen Schulen und Bundeswehr in Baden-Württemberg ist nach Ansicht der Grünen Landtagsfraktion zu kündigen. (...)
Antwort 10.06.2011 von Heinz Lanfermann FDP
Sehr geehrter Herr Schütt,
Antwort 21.06.2011 von Franz Untersteller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich kann Ihnen versichern, dass Ihre Bedenken unbegründet sind. Die Verglasungseinrichtung Karlsruhe war ausschließlich für die Verglasung des hochradioaktiven Abfallkonzentrats aus der WAK errichtet worden. In der Genehmigung für den nuklearen Betrieb der Anlage (2. (...)
Antwort 16.06.2011 von Kristina Schröder CDU
Sehr geehrter Herr Bechert,