Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Wir stellen an Schulen mit längerem gemeinsamem Lernen hohe Qualitätsanforderungen. Die Gemeinschaftsschule hat weder etwas mit "Kuschelpädagogik", noch mit "Einheitsschule" zu tun, sondern fördert und fordert das einzelne Kind in seinen individuellen Neigungen und Fähigkeiten. Dass dies mit großem Erfolg funktionieren kann, belegen die PISA-Spitzenländer eindrucksvoll. (...)
(...) Wichtigstes Element war aber die Einführung der nachgelagerten Erhebung. Studiengebühren sind derzeit nur noch zu entrichten, wenn nach Abschluss des Studiums ein Jahreseinkommen von mindestens 30 Tsd. Euro erzielt wird. (...)
(...) Wie ich bereits in meiner Antwort auf die Frage von Herrn Thordsen deutlich gemacht habe, halte ich Studiengebühren für einen falschen Baustein der Finanzierung unserer Hochschulen. Diese wirken lediglich abschreckend vor dem möglichem Beginn eines Studiums und innerhalb eines Studiums bedeuten sie, dass Studierende sich entweder hoch verschulden oder nebenbei so viel Geld verdienen müssen, so dass ihr Studium in den Hintergrund rückt. (...)
(...) wie Sie den aktuellen Diskussionen der Medien momentan entnehmen können, kämpft die SPD zur Zeit für Verbesserungen im Hartz-IV-Bereich. Sofern Sie zu Unrecht Rückzahlungen leisten müssen, steht Ihnen Beratungs- und Prozesskostenhilfe zu. (...)
(...) Weder ich als Abgeordneter im Kreis Oberhausen/Dinslaken noch meine GenossInnen in Dinslaken oder Wesel sind von den Veranstaltern zum BETUWE Gipfel eingeladen worden. Wir haben über die Medien von dem "Gipfel" erfahren. Eine "überparteiliche" Einladung hat es entgegen der Angabe der Veranstalter also nicht gegeben. (...)
(...) Für offizielle Reisewarnungen ist nur das Auswärtige Amt in Berlin zuständig. (...)