Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 08.09.2011 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Offiziell darf der Bund zwar PPP-Modelle nur dann realisieren, wenn ihm dadurch kein wirtschaftlicher Schaden entsteht, aber selbst der Bundesrechnungshof hat ein Gutachten zu Öffentlich Privaten Partnerschaften (ÖPP) im Bundesfernstraßenbau veröffentlicht, woraus ersichtlich wird, dass der Bund durch diverse Zahlenspielereien in der Kalkulation der Projekte benachteiligt sein kann. PPP-Projekte im Autobahnausbau werfen mehrere Problemkreise auf, die bisher nur unzureichend geklärt wurden. Beim A-Modell schließt der Bund mit dem siegreichen Bieterkonsortium einen Vertrag über 30 Jahre. (...)

Portrait von Hans-Jürgen Klein
Antwort 29.06.2011 von Hans-Jürgen Klein BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Eine Bezifferung des benötigten Betrages konnte sie nicht vornehmen ("ich bekomme es ja eh nicht..."). Die L118 sei in ihrer Substanz stark geschädigt, also nicht nur die Oberfläche sondern auch die darunter liegenden Straßenschichten. Sie werde befahrbar gehalten durch Schlaglochausbesserung und Geschwindigkeitsreduzierungen. (...)

Portrait von Max Stadler
Antwort 24.06.2011 von Max Stadler FDP

Sehr geehrter Herr Rothe,

Vielen Dank für Ihre interessante Frage.

Ich muss mich dazu selber erst kundig machen und melde mich dann wieder bei Ihnen.

Einstweilen beste Grüße

Ihr

Max Stadler

Portrait von Annette Schavan
Antwort 06.07.2011 von Annette Schavan CDU

(...) Da mit dem Bachelor bereits ein berufsqualifizierender Abschluss erreicht wird, ist die Wahrscheinlichkeit umso größer, mit einem Masterabschluss einen angemessenen Erwerbseinstieg zu schaffen, so dass der Darlehensanteil am BAföG problemlos zurückgezahlt werden kann. Sollte dies aus verschiedenen Gründen nicht möglich sein, gibt es noch die großzügigen Freistellungsmöglichkeiten, die für die BAföG-Rückzahlung bei geringen Einkünften vorgesehen sind. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 11.07.2011 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Auch neuere Studien haben Cannabis nicht als unbedenklich bewertet, vielmehr wird auf eine Reihe akuter und langfristiger Risiken des Cannabiskonsums hingewiesen. Danach kann Dauerkonsum zu ernsthaften körperlichen und seelischen Beeinträchtigungen führen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.06.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Verletzungen und andere Krankheiten davon tragen. Terrorismus kann man niemals mit Krieg wirksam bekämpfen. Es entsteht neuer Hass und damit neue Bereitschaft zum Terrorismus. (...)