Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Maik T. • 19.04.2010
Antwort von Manuel Weuffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.04.2010 (...) Als Bündnis - Grüner ist Diversität, somit Vielfältigkeit für mich ein positiv besetzter Begriff, dessen Inhalt es nicht zu bekämpfen, sondern zu fördern und als Bereicherung jedweder Kultur wahrzunehmen gilt. Ob von divergierenden sexuellen Identitäten, divergierenden Ethnien, oder divergierenden Religionen die Rede ist, all dies hat in seiner Unterschiedlichkeit den Anspruch darauf, als gleichwertig zu temporär Vorherrschendem betrachtet und akzeptiert zu werden. (...)
Frage von Karl Günter W. • 19.04.2010
Antwort ausstehend von Lutz Lienenkämper CDU Frage von Jan V. • 19.04.2010
Antwort von Volker Münchow SPD • 20.04.2010 (...) Zusammenfassend steht für mich fest, dass ich mich für alle Städte in meinem Wahlkreis einsetze, übrigens aber auch für andere Städte in NRW. Ich habe also keine Prioritätenliste. (...)
Frage von Hans B. • 19.04.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 22.04.2010 (...) Die FDP will Familien fördern. Deshalb hat die Koalition seit Regierungsantritt bereits verschiedene Maßnahmen für eine verbesserte Familienförderung in die Wege geleitet hat: So wurde unter anderem das Kindergeld und der Kinderfreibetrag angehoben, was für die Familien eine Entlastung von rund 4,6 Mrd. Euro bedeutet. (...)
Frage von Serdar I. • 19.04.2010
Antwort von Thomas Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.04.2010 (...) Gleichwohl kann ich mir durchaus vorstellen, dass auch gleichgeschlechtliche Paare ihre Kinder ebenso verantwortungsvoll erziehen wie "natürliche" Eltern. Mir sind sogar gleichgeschlechtliche Paare bekannt, die den Kindern, die bei ihnen zur Pflege leben, deutlich verantwortungsvoller und hingebungsvoller gegenübertreten als das bei anderen "natürlichen" Eltern der Fall ist. Außerdem sehe ich in meiner anwaltlichen Praxis häufig genug Fälle, in denen die "natürlichen" Eltern nicht besonders verantwortungsvoll mit ihren Kindern umgehen. (...)
Frage von Wilfried S. • 19.04.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 28.04.2010 (...) So sind Abgeordnete hierzulande unter anderem an umfangreiche Anzeige- und Veröffentlichungspflichten gebunden. Ein Problem der Konvention ist, dass sie Beamte und Abgeordnete gleichsetzt; der in der Verfassung festgeschriebene Grundsatz des freien Mandats schließt eine solche Gleichsetzung jedoch aus. Weiterhin weicht das deutsche Immunitätsrecht in zahlreichen Punkten von dem anderer Länder ab; auch hier würde ich eine eins zu eins Angleichung nicht generell als Fortschritt auffassen. (...)