Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Poschmann
Antwort 06.04.2020 von Sabine Poschmann SPD

(...) Allerdings dienen die Gesamtmaßnahmen dem Schutz der Gesundheit aller Bürger. Niemand kann sich aktuell so frei bewegen, wie er es normalerweise tun würde. Zu den Einschränken gehört auch, überregionale Reisen bzw. touristische Aktivitäten zu vermeiden.

Die Entscheidung von Frau Schwesig kann ich nicht beurteilen, da ich die Hintergründe bzw. die Gegebenheiten in Mecklenburg-Vorpommern nicht im Detail kenne. (...)

Profilbild Tobias Pflüger
Antwort 06.04.2020 von Tobias Pflüger Die Linke

(...) Zwar hat die Große Koalition mittlerweile beschlossen, einige Kinder aus den Lagern zu evakuieren, doch fehlt es hier leider weder an der Umsetzung, noch ist die Begrenzung auf Minderjährigein Anbetracht der Pandemie auch nur ansatzweise ausreichend. (...)

Portrait von Matern von Marschall
Antwort 06.04.2020 von Matern von Marschall CDU

(...) Von den knapp 11.000 Kommunen und Gemeinden, die es in Deutschland gibt, haben sich einige zur Aufnahme weiterer Asylsuchender aus Griechenland bereit erklärt. Diese Bereitschaft gilt es zu würdigen. Allerdings ist es unabdingbar, dass ein geordnetes Verfahren durchgeführt wird. Für die Fragen von Aufnahme, Prüfung und Weiterverteilung von Asylsuchenden ist der Bund zuständig. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 05.04.2020 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) danke für Ihren Hinweis und Ihre Mail an Frau Lötzsch. Die Lage ist einfach grauenvoll. DIE LINKE hat dazu Stellung bezogen und wird sich für die Schutzbedürftigen einsetzen, bis der Evakuierungsflug gestartet ist. (...)

Portrait von Rasmus Andresen
Antwort 26.01.2022 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider blockieren die meisten Mitgliedstaaten in der EU eine wirkliche Hilfe für die Menschen in den Lagern auf den griechischen Inseln oder die griechische Regierung verhindert sie.