Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.02.2011 von Rudolf Herbers SPD

(...) seit Jahren beobachte ich mit Sorge, dass Kultur in Hamburg für viele unerschwinglich wird. Die öffentliche Förderung hat mehr die Institutionen als die Nutzer im Auge. (...)

Portrait von Peer Kaeding
Antwort 08.02.2011 von Peer Kaeding BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Um die unterschiedlichen Interessen aller Beteiligten möglichst frühzeitig einzubeziehen, muss sichergestellt sein, dass alle mitreden können. Wir setzen uns daher für ein breit angelegtes, niedrigschwelliges Bürgerbeteiligungsverfahren ein. (...)

Portrait von Claudius Holler
Antwort 08.02.2011 von Claudius Holler PIRATEN

(...) Ich wünsche mir, dass die Deindustrialisierung dieses großen Areals im Herzen von Altona und auch der Stadt im höchsten Maße gesellschaftsdienlich von statten geht. Hierzu gehört für mich zuallererst eine Rückversetzung in einen kontaminationsfreien Zustand, der jegliche menschliche Nutzung erlaubt. (...)

Frage von Heinz M. • 06.02.2011
Frage an Lutz Franke von Heinz M. bezüglich Umwelt
Portrait von Lutz Franke
Antwort 07.02.2011 von Lutz Franke FDP

(...) danke für Ihre Nachfrage. Die FDP in Sachsen-Anhalt würde unsere Zustimmung für ein CO2-Verpressungsgesetz der Bundesregierung durch den Bundestag davon abhängig machen, ob die Länder in solch einem Gesetz Mitspracherechte bei der Genehmigung von CCS eingeräumt bekämen. Aus dem Gesetz muss auch klar hervorgehen, dass die Akzeptanz für einen Speicherort in der jeweiligen Gemeinde für uns Bedingung für eine Genehmigung ist. (...)

Frage von Friedrich K. • 06.02.2011
Frage an Rainer Stablo von Friedrich K. bezüglich Verkehr
Portrait von Rainer Stablo
Antwort 06.02.2011 von Rainer Stablo dieBasis

(...) Den Hochmoselübergang (B50neu und Hochbrücke bei Zeltingen) habe ich von Anfang an abgelehnt. Ich halte das Projekt für ein gigantomanisches Unternehmen, ein Überbleibsel aus längst vergangenen (vergangen geglaubten) Zeiten. (...)