Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael U. • 23.04.2010
Antwort von Jens Geier SPD • 26.04.2010 (...) Als zuständiger Abgeordneter im Haushalts- und Haushaltskontrollauschuss habe ich den Ausschreibungstext für die Stelle des Generaldirektors von OLAF vor der Veröffentlichung gesehen und wurde konsultiert. (...) Dieses Kriterium besagt, dass mindestens drei EU-Sprachen beherrscht werden müssen. (...)
Frage von Georg N. • 23.04.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 03.05.2010 (...) Sie empören sich völlig zu Recht über die schlechte Bezahlung und die prekäre Beschäftigungssituation von Honorarlehrkräften in Integrationskursen. Es ist ein Skandal, dass sich die Bundesregierung öffentlich mit dem Integrationskursangebot brüstet und nicht zugleich die notwendigen Rahmenbedingungen für gerechte Arbeitsbedingungen und eine angemessene Entlohnung dieser wichtigen Arbeit schafft. DIE LINKE setzt sich konsequent gegen Prekarisierung von Beschäftigungsverhältnissen und Lohndumping ein, und dies gilt selbstverständlich auch in diesem Fall. (...)
Frage von Vishal S. • 23.04.2010
Antwort von Ute Granold CDU • 26.05.2010 (...) Ich habe den Kontakt zu verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen gesucht, um mir so vor Ort ein neutrales Bild von der Situation in Ihrem Land machen zu können. Indien ist ein wundervolles Land mit einer reichen Kultur. Für die „größte Demokratie der Welt“ sollte es daher ein Ziel sein, die Freiheitsrechte aus der Verfassung auch mit Leben zu füllen. (...)
Frage von Meinolf W. • 22.04.2010
Antwort von Jürgen Büssow SPD • 03.05.2010 (...) Auch bei der Kontrolle der Exekutive durch das Parlament, sind Verwaltungserfahrungen sehr hilfreich. Mein Lebensalter hab ich bisher nicht als mentales Problem ansehen müssen. (...)
Frage von Reiner F. • 22.04.2010
Antwort von Horst Schulze AUF • 22.04.2010 (...) Es wird sich vieles ändern in den nächsten Jahren, doch es ist wichtig, jetzt schon sich damit zu befassen, nicht erst, wenn Not am Mann ist. Wir fordern einen Ausstieg aus dem Energieimport bis 2030. Natürlich haben wir kein detailliertes Konzept, aber wir müssen darauf hinarbeiten, sonst kommt u.U. (...)
Frage von Franziska H. • 22.04.2010
Antwort von Stephan Kreutz Die Linke • 26.04.2010 (...) Der Gedanke einer Gesamtverstaatlichung wird uns zwar immer wieder vorgeworfen, ist aber falsch. Kein Unternehmer, Handwerker oder Dienstleister muss eine Verstaatlichung der LINKEN befürchten, wenn er keine Monopolstellung hat - und diese dann auch noch so exzessiv ausnutzt wie die Energiekonzerne. Der Überführung in Gemeineigentum ist für viele sicher befremdlich und undemokratisch. (...)