Frage von Hugo H. • 27.04.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Boris L. • 27.04.2010
Antwort ausstehend von Marie-Luise Fasse CDU
Frage von Boris L. • 27.04.2010
Antwort von Petra Pabst FDP • 29.04.2010
(...) NRW stößt weniger als 1 % der weltweiten Emissionen aus. Selbst wenn wir also komplett auf den Ausstoß verzichten, wäre für das Klima nichts gewonnen, zumal die Industrie ins Ausland abwandern würde (carbon leakage) und sich die lascheren Auflagen dort zu Nutze machen würde. (...)
Frage von Angela W. • 27.04.2010
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.04.2010
(...) Dies soll sie jedoch nicht entmutigen. Gesetze kann man ändern, doch man braucht die "richtige" Mehrheit dafür. Und die Erfahrung zeigt: Vor allem die kontinuierliche politische und Öffentlichkeitsarbeit der BürgerInnen vor Ort wie auch der Umweltverbände konnten auf Planungen Einfluss nehmen und mitunter sogar unnötige Verkehrsprojekte bis heute stoppen. (...)
Frage von Barbara H. • 27.04.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 03.06.2010
(...) Mai 2010 hat der Handelsverband Deutschland (HDE) mit mir eine Vereinbarung geschlossen, durch die der Jugendschutz gestärkt werden soll. Diese Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt für einen flächendeckenden und konsequenten Jugendschutz in Deutschland. Damit wird es Jugendlichen erschwert, illegal an Alkohol zu kommen. (...)
Frage von Marius H. • 27.04.2010
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 29.04.2010
Sehr geehrter Herr Hüttner,