(...) Abseits der KoalitionsverhandKoalitionsverhandlungenie ökologisch vernünftige, ökonomisch tragfähige und Arbeitsplatz sichernde Vorgehensweise, die den baldigen Ausstieg aus der fossilen Energie forciert sowie eine nachhaltige Energiepolitik. Inwiefern dies jedoch in einem Koalitionsvertrag verankert sein wird, ist momentan noch offen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Marktwirtschaftliche Elemente wird es in jeder Ökonomie immer geben. Auf der anderen Seite muss es aber eine soziale Ausrichtung geben, die ist in den letzten Jahren stark vernachlässigt worden. (...)
(...) In der Tat glaube ich, dass wir in den Verhandlungen zwischen der Union und der SPD im Hinblick auf eine bessere Beteiligung von Frauen in Führungspositionen in der Wirtschaft einen guten Kompromiss gefunden haben. (...) In diesen Regelungen vermag ich keine Diskriminierung von Männern zu sehen. (...)
(...) Dieses Thema beschäftigt uns schon lange und wir haben hinsichtlich des Flugverkehrs auch schon Steuererhöhungen gefordert. Unabhängig davon habe ich Ihr Schreiben an meine zuständige Stellvertreterin mit der Bitte um konkretere Beantwortung weitergeleitet. (...)
(...) Die TTIP-Verhandlungen haben inzwischen ein Ausmaß an Transparenz erreicht, wie es bei keinem der zahlreichen EU-Handelsabkommen in der Vergangenheit jemals erreicht worden ist und finden keinesfalls "im Geheimen hinter verschlossenen Türen" statt. Die EU-Kommission informiert regelmäßig das Europäische Parlament sowie die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten (d.h. (...)
(...) Ein Schwerpunkt liegt zum Beispiel auf der Informationsgewinnung und Weitergabe an die Öffentlichkeit. So hat meine Fraktion z.B. eine Große Anfrage mit dem Titel "Soziale, ökologische, ökonomische und politische Effekte des EU-USA Freihandelsabkommens" an die Bundesregierung gestellt, die ich Ihnen hier im Anhang beigefügt habe. Was wir sonst noch alles getan haben bzw. (...)