Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Viele Fragen sind aus unserer Sicht ungeklärt: Warum sind die IT-Kosten beim AA niedriger als bei Behörden die auf MS-Technologie setzen? Warum soll ein amerikanisches Produkt einem zu großen Teilen auch in Deutschland entwickelten Produkt vorgezogen werden? (...)
(...) Ob in der Schule, bei der freiwilligen Feuerwehr oder im Sportverein Jugendliche haben vielfältige Möglichkeiten, sich sozial und unentgeltlich zu engagieren. Unsere Gesellschaft braucht das Ehrenamt und braucht gerade jetzt junge Leute die sich ehrenamtlich engagieren. Jugendliche übernehmen aber nur dann Verantwortung, wenn sie das Gefühl haben, etwas bewegen zu können. (...)
(...) Leider läuft die Netzausbauplanung zurzeit höchst intransparent. Berechnungen über den Bedarf an neuen Leitungen können weder von der Regierung noch vom Parlament oder von unabhängigen Wissenschaftlern nachvollzogen werden. (...)
(...) Allerdings ist mir eine institutionalisierte Bevorzugung der Bundeswehr nicht bekannt. Für mich ist es, wie auch für die SPD, ganz klar, dass beide Seiten gleichermaßen zu Wort kommen müssen. (...)
(...) Der Kooperationsvertrag zwischen Kultusministerium und Bundeswehr, den Sie ansprechen, führt dazu, dass die Schulen nicht mehr eigenständig entscheiden können, wen sie in den Unterricht einladen wollen. (...) Aus meiner Sicht resultiert aus dieser Vereinbarung deshalb eine einseitige Darstellung des komplexen Themas, die dem Bildungsauftrag zur Friedenserziehung nicht gerecht wird. (...)