Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Walter H. • 23.07.2010
Antwort von Olaf Scholz SPD • 28.10.2010 (...) Ich nehme in jeder Woche eine ganze Reihe von Terminen für die SPD wahr, über die ich nicht im Einzelnen berichte. Die Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises – nicht nur die SPD-Mitglieder – wissen aber, dass ich Ihnen regelmäßig bei Veranstaltungen Rede und Antwort stehe. Da Sie in Hamburg wohnen, sind Sie eingeladen, zu einer meiner Veranstaltungen zu kommen, bei der wir diese oder auch andere Themen diskutieren können. (...)
Frage von Ralf S. • 23.07.2010
Antwort von Werner Hoyer FDP • 30.07.2010 Sehr geehrter Herr Stock,
Frage von Ralf S. • 23.07.2010
Antwort von Michael Paul CDU • 12.08.2010 (...) Auch ich halte eine Differenzierung der Luftverkehrsabgabe nach dem Schadstoffausstoß des jeweiligen Flugzeugs für sinnvoll. Dies hätte eine ökologische Lenkungswirkung hinsichtlich der eingesetzten Flugzeuge sowie auch hinsichtlich neu angeschaffter Flugzeuge. (...)
Frage von Ralf S. • 23.07.2010
Antwort von Matthias W. Birkwald Die Linke • 03.08.2010 (...) Heutzutage ist die Reise per Flugzeug oft billiger als die Reise per Bahn. Das ist keine nachhaltige Mobilität. Daher sollte die Luftverkehrsabgabe so ausgestaltet werden, dass unserer Meinung nach besonders Kurzstreckenflüge stärker, als bisher geplant besteuert werden sollten, sodass der Konkurrenzvorteil zur Bahn kompensiert wird. (...)
Frage von Ralf S. • 23.07.2010
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.08.2010 (...) wir Grüne fordern die Abgabe nach ökologischen Kriterien zu differenzieren: Staffelung nach Streckenlänge (Kurzstrecken/ Inland, Mittelstrecken/ EU-weit und verschiedene Langstrecken/ Internationale Flüge) sowie ein zusätzlicher Aufschlag bei Business Class und First Class. Eine höhere Belastung für die oberen Klassen ist nicht nur sozial gerecht, sondern auch ökologisch gerechtfertigt. (...)
Frage von Bernd S. • 23.07.2010
Antwort ausstehend von Josef Neumann SPD