Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ruth W. • 23.07.2010
Antwort von Annette Groth Die Linke • 08.09.2010 (...) Im Kampf um universelle Menschenrechte gibt es weiterhin viel zu tun und ich werde mein Bestes tun, als Abgeordnete Informationen zu besorgen und diese der Öffentlichkeit zugänglich zu machen sowie durch Druck auf die jeweiligen Entscheidungsträger Fortschritte im Namen der Menschenrechte zu verbuchen. (...)
Frage von Michael U. • 23.07.2010
Antwort von Volker Wissing parteilos • 29.07.2010 (...) Dabei geht es nicht um die Bekämpfung von Steuerflucht, diese erfolgt über den Informationsaustausch steuerrelevanter Daten, dem hat nicht nur Singapur, sondern auch die FDP bereits zugestimmt. Sollte es dem Bundesministerium der Finanzen darum gehen, möglichst schnell und effektiv Steuerflucht zu bekämpfen, dann müsste es nur dem Informationsaustausch mit Singapur sowie dem bereits existierenden Doppelbesteuerungsabkommen zustimmen. (...)
Frage von Markus W. • 23.07.2010
Antwort ausstehend von Klaus Herrmann CDU Frage von Gabriel Z. • 23.07.2010
Antwort ausstehend von Wilhelm Priesmeier SPD Frage von Gabriel Z. • 23.07.2010
Antwort von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.08.2010 (...) Ich mag keine, ich gestehe es offen und hoffe, Ihnen damit nicht all zu nahe zu treten, Bürgeranfragen, die nach dem Motto gestrickt sind: "Sie sind dafür ja nicht zuständig, aber ich würde gerne wissen, ob etwas so ist, wie ich es gehört habe, und dann würde mich, falls es so ist, wie ich es gehört habe, auch Ihre Meinung noch interessieren." Ein Abgeordneter ist keine Auskunftei. (...)
Frage von Alessandro R. • 23.07.2010
Antwort von Jan van Aken Die Linke • 09.08.2010 (...) Das meiste davon ist, fürchte ich, nicht parlamentarisch, wohl aber gesellschaftlich anzugehen, und da steht die LINKE für ein Menschenbild, in dem ALLEN Menschen mit Würde und Achtung begegnet wird. Perspektivisch muss es um die Abschaffung sexistischer und patriarchaler gesellschaftlicher Verhältnisse gehen, die männliche Gewalt gegen Frauen begünstigen, tolerieren und letztlich auch hervorbringen. Das heißt, das die Geschlechterverhältnisse in allen Bereichen des gesellschaftlichen und privaten Lebens gleichgestellt werden müssen - egal ob beim gleichen Lohn, bei Zugang zu Bildung, Sport und Kultur oder in der Familienpolitik. (...)