(...) So wichtig die Mineralölsteuer für das Steueraufkommen ist, kann dies für uns kein Grund sein Techniken zu verhindern, die den Verbrauch von Mineralöl senken oder vermeiden. So setzen wir uns für Elektromobilität und geringe Verbräuche ein, was die Steuereinnahmen auch reduziert. (...)
Sehr geehrter Herr Ziegler,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 04.03.2011, die Sie über www.abgeordnetenwatch.de an mich gerichtet haben. Gern möchte ich darauf antworten.
Sehr geehrter Herr Ziegler,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.
(...) zu 1.) Das Thema Rente für Langzeiterwerbslose war nicht Gegenstand der jüngsten SGB-II-Debatten. Denn der Auslöser war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelleistungen. (...)
(...) Herrn zu Gutenberg habe ich im Hinblick auf die Plagiate in seiner Doktorarbeit und seinen Umgang damit kritisiert. Ein solches Fehlverhalten muss klar kritisiert werden. (...)
