Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erik Schweickert
Antwort von Erik Schweickert
FDP
• 17.08.2010

(...) Sollten meine Ausführungen bei Ihnen für Irritationen gesorgt haben, so möchte ich klarstellen, dass ich das Existenzrecht Israels nicht an eine Religionszugehörigkeit binde. Selbstverständlich haben die Bürgerinnen und Bürger Israels ebenso wie in der Bundesrepublik das Recht, die Frage der Säkularität oder Säkularität>Religionszugehörigkeit selbst zu entscheiden, ohne dass davon das Existenzrecht Israel berührt wäre. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.08.2010

(...) Die Grünen setzen sich seit langem, lange vor der SPD beispielsweise, für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes ein und schlagen dafür ein Procedere, also einen Weg vor, wie und in welcher Höhe dieser am Besten zu bestimmen ist. (...)

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