Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort 03.06.2009 von Angelika Hagedorn ÖDP

(...) Die etablierten Parteien fördern meines Erachtens die arbeitsgerechte Familie, aber nicht eine familiengerechte Arbeitswelt. (...)

Antwort 04.06.2009 von Sabine Kretschmer Die Violetten

(...) In der von Ihnen angesprochenen Jagd sehe ich es ähnlich, dass ich sie überflüssig finde, da ich glaube, dass die Natur alles besser regelt als der Mensch mit Verstand. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 03.06.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrte Frau Kamps,

es ist nicht die Zeit, Parteien abzuschaffen, sondern es ist an der Zeit, Höflichkeit und Respekt einzuführen. Ich beantworte keine Frage, die weder Anrede noch Grußformel enthält.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Michael Hennrich
Antwort 09.06.2009 von Michael Hennrich CDU

(...) Gemäß § 184b des Strafgesetzbuches gilt grundsätzlich aber auch, dass sich strafbar macht, wer es unternimmt, sich kinderpornographische Schriften - dazu gehören auch Dateien und das Betrachten von Bildern im Netz - zu verschaffen. Entsprechend ist die Sperrung einer derartigen Seite als die Verhinderung einer Straftat zu qualifizieren. Wer also die Stopp-Zeichen respektiert, wird also davon abgehalten, eine strafbare Handlung zu begehen. (...)

Portrait von Ursula Eid
Antwort 11.06.2009 von Ursula Eid BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mai hat die Vorbehalte von unserer Seite eindrucksvoll bestätigt. Die rechtlichen und technischen Probleme bei den geplanten Internetsperrungen sind nach wie vor ungelöst. Es bringt gar nichts, jetzt überstürzt und ohne ausreichende Beratung ein handwerklich schlechtes Gesetz zu verabschieden. (...)