Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Mit der von Ministerin von der Leyen ins Gespräch gebrachten „Bildungskarte“ sollen diese Gutscheine, Kostenübernahmeerklärungen Rückerstattungsformulare und die bereits nutzbaren Wertkarten nun in Form eines einzigen Zahlungsinstruments zusammengefasst und abgelöst werden. Um eine kostenintensive Infrastruktur von Aufladestationen und Zahlungsterminals zu vermeiden, sollen auch internetbasierte Lösungen (z.B. in Form von Eingabemasken) bevorzugt Anwendung finden. (...)

(...) Darin äußern Sie sich zu der Seniorenpolitik der Bundesregierung. Ich kann verstehen, dass es von außen möglicherweise den Eindruck macht, dass eine Vielzahl von Projekten und Initiativen für Senioren mit Blick auf den demografischen Faktor unkoordiniert nebeneinander bestehen. Allerdings sind ja die Seniorinnen und Senioren keine homogene Bevölkerungsgruppe. (...)

(...) die Interessen der Landwirtschaft und des Verbraucherschutzes nehmen in meiner Arbeit einen breiten Raum ein. Trotzdem kann ich Herrn Zwanziger in dieser Angelegenheit nun einmal nicht weiterhelfen. (...)

Sehr geehrte Frau Unterdorf,

(...) Sie haben ein wichtiges Thema angesprochen, das die Bezirksversammlung Wandsbek ebenfalls schon seit geraumer Zeit beschäftigt. Doch vorab vielleicht zur Klarstellung: der von Ihnen genannte Meiendorfer Weg gehört zum Ortsamtsgebiet Rahlstedt. (...)

(...) die Berichterstattung im Abendblatt über den schrecklichen Unfall habe ich mit Bestürzung gelesen. Sie haben bereits mehrfach die Problematik am Meiendorfer Weg angesprochen. Die Fachleute der CDU-Bezirksfraktion beobachten die Situation vor Ort genau und stehen in Kontakt mit der Verkehrsunfallkommission. (...)