Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sie haben ja die Stellungnahme der Parlamentarischen Staatssekretärin des BMF zur Umsatzsteuer für Künstler gelesen. Die Besteuerungspraxis kann meines Erachtens in den einzelnen Finanzämtern unterschiedlich sein, weil Sachverhalte ("vergleichbare Darbietungen") unterschiedlich beurteilt werden. Dieser unbestimmte Rechtbegriff bedarf einer konkreten einheitlichen Auslegung durch das BMF. (...)

(...) meine ernstgemeinte Antwort: Würden Sie neben der von Ihnen liebevoll ausgewerteten BILD-Zeitung auch andere regionale wie überregionale Medien konsultieren, könnten Sie feststellen, dass ich mich durchaus regelmäßig und durchaus ausführlich zu verschiedenen fachpolitischen Themen zu Wort melde. (...)

(...) mir ist die Stiftung "Lager Sandbostel" natürlich bekannt und finde es lobenswert, mit welcher Zähigkeit und Energie die Verantwortlichen die Aufarbeitung der lokalen Geschichte betreiben. Insbesonders die Errichtung einer Gedenkstätte für die Opfer und einer Dokumentation über die Geschehnisse ist für nachkommende Generationen von hohem Wert: In der Unterrichtung ist nichts eindringlicher als die Bildersprache, darum ist die Dokumentation in einer Begegnungsstätte von großem pädagogischen Wert. (...)

(...) Selbstverständlich muss das Kriegsgefangenen- und KZ- Auffanglager Sandbostel erhalten bleiben. Nach einer ausführlichen Kosten - Nutzungs- Rechnung, sowie einen Finanzierungsplan für die geplante Internationale Jugendbildungsstätte, würde diesem Projekt sicherlich nichts mehr im Wege stehen. (...)

(...) das Lager Sandbostel ist das besterhaltende in ganz Deutschland und bietet damit für unsere Region eine einmalige Gelegenheit, historische Bildung, Kultur- und Informationstourismus zu verbinden und besonders Jugendlichen näher zu bringen. Ich unterstütze die Arbeit des Vereins "Sandbostel" und auch die Arbeit der Stiftung, die nach langen Diskussionen jetzt die Erinnerungsarbeit auf breitere Schultern stellt. (...)

(...) Wir sind der Meinung: "Elk sien möög!"; jeder mag an das glauben, womit er sich wohlfühlt. Allerdings gilt auch in Bezug auf Glaube und Religion der Grundsatz, dass die persönliche Freiheit dort endet, wo die persönliche Freiheit eines anderen beeinträchtigt wird. (...)