Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 03.01.2012 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Die Positionen, die Herr Henkel vertritt, laufen auf eine noch radikalere Variante der neoliberalen Agenda-Politik hinaus. Er steht für die Fortsetzung von Sozialraub, Lohndumping, Deregulierung und Privatisierung, also für eine Politik, welche die schwere Krise, die wir derzeit erleben, maßgeblich zu verantworten hat. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 09.12.2011 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Jedenfalls habe ich Verständnis für die Enttäuschung über die haarsträubenden Fehlentwicklungen in der europäischen Integration, zumal in Bezug auf die Währungsunion. Ich selbst bin auch entsetzt über den eingetretenen Schaden. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort 09.01.2012 von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wird keine Entlastungsschneise geplant, sondern nur eine Anbindung an die Wohngebiete, dann handelt es sich um eine Wohnsammelstraße. Diese ist einspurig und endet nicht zielführend für den Abkürzungsverkehr. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.11.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Sie haben völlig Recht. Die so genannten Hilfen für Griechenland kommen nur den Banken zugute. Die Regierungen haben nicht den Mut, die Gier der Banken zu begrenzen. (...)

Portrait von Thomas Lutze
Antwort 08.11.2011 von Thomas Lutze SPD

(...) meines Wissens steht hier ein vierspuriger Ausbau an. Der sechsspurige Ausbau ist zum einen wesentlich teurer, da vor allem die bisherigen Brückenbauwerke in ihrer Dimension teilweise komplett erneuert werden müssten. Zum Anderen macht ein solcher Ausbau nur dann Sinn, wenn er auf einer solchen Autobahn komplett durchgezogen wird. (...)